Rede zur Lage in Albanien

Herr Präsident! Ich möchte mich zuerst bei Kommissar Füle bedanken für das, was er heute klar und deutlich gesagt hat, und für sein Engagement schon über längere Zeit. Ich möchte mich auch bei Herrn Lajčák bedanken für sein Engagement, das er in den letzten Monaten gezeigt hat. Er ist es ja gewöhnt, heikle Probleme anzugehen und auch zu lösen. Ich wünsche beiden viel Glück! Von dieser Debatte geht eine wirklich gemeinsame Stimmung aus, ein gemeinsamer Rückhalt für die Bemühungen der beiden, in Albanien eine Lösung zu finden.

Ich gebe zu, ich war skeptisch, als wir diese Debatte angesetzt haben. Denn nichts könnte für die Entwicklung in Albanien schlimmer sein, als dass die eine Seite der anderen Seite hier in diesem Haus das vorwirft, was sich die beiden großen politischen Gruppen – Regierung und Opposition – zuhause vorwerfen. Ich bin sehr froh, dass wir zumindest bis jetzt – und ich hoffe, es bleibt so – eine gemeinsame Haltung haben. Beide Seiten, beide politischen Gruppierungen – die Regierung und die Opposition – müssen sich daran halten, jetzt einen Ausweg aus der Krise zu finden.

Ich schließe mich dem Kollegen Belder an: Ich bin ziemlich bald nach dem Sturz des Hodscha-Regimes nach Albanien gekommen. Ich war emotional von der Stimmung dort sehr angetan, von der Begeisterung der jungen Leute. Und wenn ich sehe, was herausgekommen ist bzw. was nicht herausgekommen ist, dann ist das eine große Enttäuschung. Ich muss sagen, die politische Klasse in Albanien ist nicht fähig, die Wünsche und die Vorstellungen der Menschen auch wirklich zu befriedigen.

Es bleiben natürlich unsere politischen Affinitäten, es bleibt die persönliche Freundschaft, die wir haben. Aber entscheidend ist, dass wir jetzt beiden Seiten sagen: Bitte setzt euch zusammen und versucht, wenigstens die Lokalwahlen transparent und offen zu gestalten. Wir müssen auch an beide Seiten appellieren, dass sie bereit sind, das, was das ODIHR als für diese Wahl notwendig festgestellt hat, entweder durch Gesetzgebung oder praktisch umzusetzen, so dass wir wirklich von fairen und transparenten Wahlen reden können.

Ich bin auch der Meinung, dass dieses Parlament möglichst viele Wahlbeobachter schicken soll, obwohl es sich um Lokalwahlen handelt, denn die Wahlen könnten der Ansatzpunkt, der Beginn eines neuen politischen Klimas in Albanien sein. Albanien hat das dringend nötig.

Ich stimme mit allen überein: Wenn sich in Albanien nichts ändert, dann wird es isoliert. Wir wollen aber nicht die Isolation Albaniens, wir wollen, dass Albanien den Weg nach Europa geht!

Straßburg, 15.2.2011