Rede zur Notwendigkeit einer Strategie der EU für den Südkaukasus

EU_Parlament_Strassburg_Zinner-064

Straßburg

Hannes Swoboda, im Namen der S&D-Fraktion . – Herr Präsident! Zuerst möchte ich dem Kollegen Kirilov herzlich für seine umfangreiche Arbeit danken, die – wie schon gesagt wurde – einen wertvollen Beitrag für unsere Strategie in dieser Region liefert.

Als ich vor kurzem in dieser Region, in Tbilissi, war, hat jemand, allerdings aus einem anderen Land dieser Region, gemeint, die regionale Zusammenarbeit sei ein Konzept, das der Region von Europa aufgezwungen werde. Das zeigt die Denkweise mancher Politiker und Verantwortlicher in dieser Region. Eigentlich wollen wir die Zusammenarbeit gar nicht, aber wenn Europa es will, dann bleibt uns vielleicht nichts anderes übrig.

Wir müssen ganz klar sagen, dass die regionale Zusammenarbeit für uns in Europa die Basis einer Einigung, einer friedlichen Entwicklung war, und so muss es auch in dieser Region sein. Mancher negative Einfluss von außen, mancher Druck des ehemaligen großen Bruders, z. B. aus Russland, würde sicherlich weniger stark ausfallen, würden die Länder dieser Region auch entsprechend zusammenarbeiten.

Diese Region ist nicht nur für Europa wichtig, sondern natürlich auch für den Nachbarn. Da spreche ich insbesondere die Türkei an. Das ist ein Nachbar, mit dem wir in dieser Region sehr gut zusammenarbeiten können. Ich würde mir wünschen, dass für die beiden Probleme, bei denen die Türkei eine Mitverantwortung hat oder haben könnte, nämlich einerseits mit dem Nachbarn Armenien, aber andererseits auch in Bezug auf Bergkarabach, in nächster Zeit eine Paketlösung gefunden wird.

Es spricht nichts dagegen, dass die Truppen Armeniens wenigstens jene Provinzen von Aserbaidschan verlassen, die außerhalb von Bergkarabach liegen. Das würde auch die Voraussetzung dafür schaffen, dass zwischen Armenien und der Türkei ein besseres Verhältnis hergestellt wird.

Wir in dieser Fraktion, Kollege Severin und ich insbesondere, haben immer wieder die Idee einer EU-Schwarzmeer-Union propagiert, weil wir glauben, dass die Zusammenarbeit zwischen dieser Region und der EU, aber auch mit den Nachbarn Türkei und Russland ganz wichtig wäre. Und ich glaube, dass das, was in dem Bericht angelegt ist, seine Fortsetzung in einer solchen Union finden könnte. Noch ist das eine Vision, aber ich hoffe, sie wird bald Wirklichkeit.

Straßburg, 20.5.2010