Rede zur Situation von Christen unter dem Aspekt der Religionsfreiheit

ashton16Hannes Swoboda, im Namen der S&D-Fraktion; Herr Präsident, Hohe Beauftragte und Frau Vizepräsidentin! Danke für Ihre klare Stellungnahme. In der Tat ist es sehr bedenklich, wenn es zunehmend Attacken gegen Christen und überhaupt Intoleranz auf dem religiösen Gebiet gibt. Das muss unsererseits eine tiefe Verachtung finden, weil wir für religiöse Toleranz und Freiheit und Vielfalt sind. Ich möchte noch einmal unser tiefes Mitgefühl und Bedauern angesichts der Attacken gegen die koptischen Christen in Ägypten klar zum Ausdruck bringen. Das war ein schwerer Schlag, nicht nur ein schwerer Schlag gegen die koptischen Christen, sondern auch gegen die Toleranz, die in Ägypten in vielen Fällen noch herrscht. Ich sage bewusst „noch“, weil sie leider auch schon gefährdet ist.

Ich bedaure auch im Namen meiner Fraktion zutiefst all das, was im Irak gegen die Christen geschieht, weil es nicht der Zweck des Sturzes von Saddam Hussein war, dass wir nun auf der anderen Seite diese Intoleranz gegen Christen sehen. Allerdings gibt es bei den Muslimen auch eine Intoleranz untereinander. Daher ist es gerade für unsere Fraktion besonders wichtig, generell gegen die Intoleranz gegenüber anderen religiösen Anschauungen – insbesondere natürlich gegen religiöse Minderheiten – entschlossen vorgehen müssen.

Ich mache fast nie schriftliche Erklärungen, aber auf Einladung des Kollegen Maurer habe ich da gerne mitgemacht, weil es eine so wichtige Frage ist, dass wir diese wachsende Intoleranz bekämpfen, dass wir gemeinsam dagegen kämpfen. Ich bin froh, dass wir eine gemeinsame Entschließung und damit eine gemeinsame Basis gefunden haben.

Aber so wie ich im Namen meiner Fraktion ganz klar und eindeutig jede Attacke gegen Christen – natürlich nicht nur diese blutigen Attacken, auch andere Diskriminierungen gegen Christen – ablehne, so möchte ich hier auch klar zum Ausdruck bringen, dass ich es sehr bedaure, dass es auch in Europa in gewissen Kreisen eine wachsende Islamophobie gibt, was nur noch ein Argument – ein falsches, ein nicht gültiges, aber noch ein Argument mehr – dafür ist, dass gewisse radikale Kräfte bei den Muslimen darin eine Ursache, eine Begründung, eine Rechtfertigung sehen, gegen Christen diskriminierend oder gar mit Gewalt vorzugehen.

Wir müssen uns alle, wie auch immer wir die einzelnen Religionen einschätzen, dazu bekennen, dass alle Menschen das Recht haben, ihre Religion in Ruhe und Frieden auszuüben. Die Minderheit von aggressiven, von gewaltbereiten Menschen – ob es unter den Muslimen, den Christen, den Juden oder Menschen anderer Religionen sind – rechtfertigt niemals, gegen andere Religionen vorzugehen.

Straßburg, 19.1.2011