Strategie der EU zur Integration der Roma

Im Namen der S&D-Fraktion . – Frau Präsidentin! Meine Fraktion hat mehrfach Roma-Siedlungen in Europa besucht und dabei haben wir horrende Zustände gesehen. Man kann sich nicht vorstellen, welche Verhältnisse in europäischen Hauptstädten zum Teil herrschen! Es ist ein Teufelskreis, der kaum durchbrochen werden kann.

Beide Kommissare haben dankenswerterweise insbesondere die Armut erwähnt. Ich glaube, der Kampf für die Roma ist vor allem auch ein Kampf gegen die Armut, und zwar nicht nur bei den Roma – denn wir müssen auch darauf achten, dass es nicht zu einer neuen Spaltung kommt, weil die Nicht-Roma-Armen kritisieren, dass die Roma jetzt plötzlich viel Geld oder viel Aufmerksamkeit bekommen –, sondern es muss ein gemeinsamer Kampf sein, darüber hinaus natürlich auch gegen jegliche Art der Diskriminierung.

Wichtig ist auch die lokale Ebene. Denn sehr oft sehen wir, dass auf Ebene der Gemeinden, der Bezirke viel getan wird, aber leider nicht immer mit Unterstützung der nationalen Regierung. Da müssen wir einen Weg finden, wie wir auch europäische Mittel auf lokaler Ebene entsprechend einsetzen können. Deswegen haben wir – ich werde gleich darauf zu sprechen kommen – eine Alternativentschließung verfasst, insbesondere auf Anregung des Kollegen Enciu, der dazu noch Stellung nehmen wird, um auf dieses Problem besonders aufmerksam zu machen.

Ich wünsche mir eine gute Roma-Strategie der Kommission. Beide Kommissare haben es ganz richtig gesagt: Es geht um einen beobachtenden, begleitenden Prozess – work in progress , wie sie gesagt haben. Wir müssen prüfen, was wirklich mit den Mitteln geschieht, denn wir haben zu lange zugesehen, als sehr wenig geschehen ist – ich sage nicht nichts, aber es ist zu wenig geschehen – und auch die Mittel nicht optimal eingesetzt wurden.

Dem ungarischen Ratsvorsitz wünschen wir viel Erfolg! Wir werden Sie voll unterstützen in dieser Frage, damit wir hier zu einer neuen Strategie kommen und damit Sie sagen können, das ist einer Ihrer Erfolge während Ihrer Präsidentschaft. Da haben Sie unsere Unterstützung!

Ich möchte zum Abschluss der Kollegin Járóka für ihren sehr guten Bericht herzlich danken, und weil wir ihren Bericht unterstützen wollen, werden wir auch unsere Alternativentschließung zurückziehen. Wir wollten damit nur auf das Problem in Bezug auf die lokalen Behörden und die Gemeinden aufmerksam machen. Doch wir wollen ihren Bericht gemeinsam als eine klare Aussage des Europäischen Parlaments unterstützen.