American press review

Ein kurzer Streifzug durch die Schlagzeilen der amerikanischen Medienlandschaft.
In den vergangenen Tagen habe ich mich in New York aufgehalten. Es war ein privater Besuch mit äußerst kaltem Osterwetter.

Die Wahlauseinandersetzungen

Als aufmerksamer Beobachter der politischen Szene und als jemand, der sich immer wieder mit den Fragen des Verhältnisses zwischen Europa und den USA auseinandersetzt, habe ich dabei auch in den Medien jene Debatten verfolgt, die derzeit in den USA geführt werden. Zwei Themen stehen ganz klar im Vordergrund: die Wahlauseinandersetzung für die kommenden Präsidentschaftswahlen, die sich bereits jetzt abzeichnet und der Irakkrieg in Zusammenhang mit der Nah-Ostpolitik generell.
Was die Wahlauseinandersetzungen betrifft, so finden derzeit nicht nur die verschiedenen Diskussionen darüber statt. Es geht vor allem auch um die Suche nach möglichst viel Geld, um die einzelnen potentiellen KandidatInnen der Demokraten und der Republikaner zu finanzieren. Ein wahrer Wettlauf um die Fianzierungsquellen, was nicht unbedingt ein schönes Bild abgibt. Zum jetzigen Zeitpunkt wird jedenfalls weniger über Inhalte gesprochen als viel mehr über die Frage, wer genug Geld gesammelt hat, um die Vorwahl überhaupt positiv bestreiten zu können.

Irakkrieg

Eine große Rolle in der generellen politischen Debatte spielt nach wie vor der Irakkrieg – und das spiegelt sich auch ein bisschen bei den einzelnen KandidatInnen wieder. Einer der Kandidaten auf republikanischer Seite, McCain, hat sich in der Vergangenheit durch seine klare Stellungnahme gegen die Folter wohltuend ausgezeichnet. Ob er Bush tatsächlich überzeugen konnte, im Kontext von Folterungen nicht derart willfährig und „tolerant“ zu sein, kann ich schwer beurteilen. Stets seltsam angemutet hat hingegen McCains starke Unterstützung für den Irakkrieg.
In den kritischen Medien hat man sich insbesondere über McCains Spaziergang durch Bagdad am 1. April lustig gemacht. Er hatte bei dieser Gelegenheit großartig verkündet, wie sicher die Hauptstadt ist und dass dies ein Zeichen dafür sei, dass der Irakkrieg bereits positive Ergebnisse mit sich gebracht hat. Man muss in diesem Zusammenhang allerdings ergänzen, dass McCain bei besagtem Spaziergang durch Bagdad von hunderten amerikanischen Soldaten sowie von drei Black Hawk-Hubschraubern begleitet worden ist und selbstredend eine kugelsichere Weste getragen hat. Es ist fraglich, ob er auf diese Weise nachfühlen konnte, was die Iraker von der neu gewonnenen Freiheit in Bagdad halten.

Eine Groteske

Und wenn Senator Lindsey Graham aus South Carolina gemeint hat, er habe auf dem Markt in Bagdad extrem günstige Teppiche erstanden, dann handelt es sich geradezu um eine Groteske. Als ob dies ein Zeichen für die wieder erstandene Wirtschaftskraft des Iraks sowie für die Sicherheit und die generelle Situation wäre! Ein anderer Abgeordneter, der McCain ebenso wie Graham auf dem Bagdader Spaziergang begleitet hat, Mike Pense aus Indiana, meinte, dass der Markt, den sie besucht haben, ein ganz gewöhnlicher Markt gewesen sei, wie man ihn in den Sommermonaten auch in Indiana finden könne. Parallel dazu sind unzählige Terroranschläge unternommen worden, und viele amerikanische Soldaten haben ihr Leben verloren. Und trotzdem: Die erwähnten drei Senatoren haben sich über die Entwicklung im Irak zufrieden gezeigt.
Etwa zu gleichen Zeit wurde ein Bericht des Pentagon veröffentlicht, in dem einmal mehr festgehalten wird, dass es zum Zeitpunkt der Planung und Durchführung der Intervention im Irak keinerlei Verbindung zwischen Saddam Hussein und Al Khaida gegeben hat und damit keinerlei, zumindest jedoch nicht die angegebenen Gründe bestanden haben, im Irak zu intervenieren. In den Zeitungen ist diese Meldung fast untergegangen, da dies ohnehin schon längst feststeht.

Nicht-Dialog mit Syrien

Relativ breit wurde in den Medien der Besuch der Chefin des Repräsentantenhauses, Nancy Pelosi, bei Präsident Baschar Hafiz al-Assad in Syrien diskutiert. Syrien ist ja eines jener Länder, das von Präsident Bush auf die Abschussliste gesetzt worden ist. Bush hat sich bisher geweigert, in Gespräche mit Syrien einzutreten. Pelosi wurde kritisiert, dass sie mit Präsident Assad zusammengetroffen ist. Sie mag sich etwas ungeschickt verhalten haben, als sie eine Botschaft des israelischen Ministerpräsidenten Olmert übermittelt hat, die sich letztendlich nicht als tatsächliche Friedensbotschaft erwiesen hat.
Das eigentliche Problem liegt allerdings nicht in einer Ungeschicklichkeit von Nancy Pelosi. Das Problem besteht vielmehr darin, dass Amerika hinsichtlich Syrien absolut nichts zustande gebracht hat und nicht fähig gewesen ist, in einen konstruktiven Dialog mit Syrien einzutreten. Und es besteht darin, dass Olmert nicht auf Signale aus Syrien reagiert hat, die darauf hingedeutet haben, dass man mit Israel Friedensgespräche führen möchte und Nancy Pelosi, die versucht hat, trotzdem eine Gesprächsbasis aufzubauen, kritisiert hat – was übrigens ebenfalls in die gesamte amerikanische Wahlauseinandersetzung hineinspielt.

Befremdender Zynismus

In diesen Tagen sind auch die gefangen genommenen britischen Soldaten zurückgekehrt. Auch darüber ist in den USA bzw. in den amerikanischen Medien diskutiert und berichtet worden. Die Soldaten werden dafür kritisiert, dass sie sich um ihre Freilassung bemüht haben.
Man schickt also junge Menschen völlig unvorbereitet in einen ungerechtfertigten, grausamen Krieg und gesteht ihnen nicht einmal zu, sich im Zuge einer Gefangennahme um ihre eigene Freilassung zu bemühen. Stattdessen werden sie kritisiert, dass sie möglicherweise Aussagen machten, die nicht ganz den Tatsachen entsprechen – etwa, dass sie sich auf iranischem Gelände befunden haben, etc. Es ist eine befremdend zynische Haltung, die man diesen jungen Menschen gegenüber an den Tag legt.

Pattsituation mit dem Iran

Ich konnte den amerikanischen Medien außerdem entnehmen, dass man endlich dazu übergehen sollte, auch mit dem Iran Gespräche zu führen, um aus der derzeitigen Pattsituation und aus der Gegenerschaft zwischen den USA und dem Iran einen Ausweg zu finden. Nun, das ist keineswegs einfach – zumal wenn das Gegenüber Ahmadinedschad heißt. Der iranische Präsident agiert jenseits aller diplomatischen Umgangsformen und Positionen.
Trotzdem ist er präsent. Und er wird in der Nuklearfrage im Kern vom Großteil seiner Bevölkerung unterstützt – auch wenn ihn ein Teil der Elite zur Mäßigung ermahnt und sich vielleicht auch in der Frage der Rückkehr der britischen Soldaten durchgesetzt hat. Dennoch: Den Kopf in den Sand zu stecken und die Situation zu leugnen, wird in keinem Fall weiterhelfen.

Extreme Ungleichverteilung

Auch die aktuelle Einkommenssituation in den USA ist ein mediales Thema. In einem Kommentar der „New York Times“ wurde festgehalten, dass der Reichtum noch nie so ungleich verteilt gewesen ist wie jetzt bzw. nur vor dem Crash im Jahr 1929 annähernd ungleich verteilt gewesen ist. Ein Prozent der Amerikaner verdient mit pro Kopf etwa 1,1 Millionen Dollar pro Jahr fast 22% des Nationaleinkommens. Insgesamt verdienen etwa 10% der Amerikaner 48,5% des Bruttonationaleinkommens.
Diese Zahlen belegen die extrem ungleiche Verteilung mehr als deutlich. In besagtem Kommentar wird die Haltung der Regierung kritisiert, die vorgibt, nichts zu einer Angleichung bei der Einkommensverteilung beitragen zu können. Das entspricht der gesamten Bush´schen Politik. Es ist zu hoffen, dass den Demokraten, sollten sie gewählt werden – was ich mir sehr wünsche – ein bisschen mehr dazu einfällt, gerade auch zu den Fragen der Steuerpolitik.

Mit Maß und Ziel

Interessant ist auch die Berichterstattung über eine andere Frage, die im Kontext der europäischen Energiepolitik von Bedeutung ist. Die amerikanischen Landwirte haben aus der Energiekrise gelernt und massiv in jene Getreideprodukte investiert, die vor allem auch dazu dienen, alternativen Treibstoff herzustellen. Das ist so weit gegangen, dass jetzt sogar der Wunsch entstanden ist, Landstriche, die über Jahre hinweg als eine Reserve für die Zuführung zur natürlichen Entwicklung gedient haben, wieder in den industriellen landwirtschaftlichen Komplex zurückzunehmen.
Es handelt sich dabei um ein generelles Problem, das nicht nur Amerika betrifft, sondern beispielsweise in besonderem Ausmaß Brasilien. Die Suche nach alternativen Treibstoffen kann dazu führen, dass ganze Landstriche einer überdüngten, industrialisierten Landwirtschaft anheim fallen, die sich den Pflanzen widmet, die der Herstellung des günstigen Treibstoffes dienen. So sehr wir daran interessiert sind, die Abhängigkeit von Erdöl – vor allem im Verkehrssektor – und den CO2-Ausstoß zu verringern, so wenig darf das auf Kosten der Qualität der Böden in wichtigen Ländern wie den USA, aber auch Brasilien gehen.

Gleichgewicht wahren

Brasilien ist bekanntlich zum größten Exporteur von landwirtschaftlichen Produkten aufgestiegen, beispielsweise von Sojabohnen nach China. Viele von uns haben deshalb mit großem Bedenken zur Kenntnis genommen, dass Präsident Bush und Lula da Silva eine Koalition zur Frage von alternativen Treibstoffen gebildet haben. Es stimmt: Brasilien ist in der Verwendung alternativer Treibstoffe führend. Und das ist durchaus beispielgebend.
Aber wie gesagt: Man muss verhindern, dass es zu einer Überausbeutung der Böden und einem Verschwinden von unzähligen Pflanzenarten kommt. Das stünde in keiner Relation. Es gilt, das Gleichgewicht zu halten. Wir können den Teufel nicht mit dem Beelzebub austreiben!

New York, 9.4.2007