Bei den Iren

Irland übernimmt in der ersten Hälfte 2004 den Vorsitz in der EU.
Mit dem Vorstand des außenpolitischen Ausschusses absolvierten wir heute einen Arbeitsbesuch bei unseren irischen KollegInnen und der Regierung Irlands. Irland übernimmt ja in der ersten Hälfte 2004 den Vorsitz in der EU. Nach der etwas schillernden Präsidentschaft der Italiener – bedingt durch Ministerpräsident Berlusconi – wird das wieder eine etwas ruhigere, seriösere Vorsitzführung werden.
Dabei hoffen die Iren, dass Italien noch unter seinem Vorsitz die Diskussionen und Beratungen über die zukünftige Verfassung Europas abschließen kann. Aber sie bereiten sich auch für den Fall vor, dass dies nicht gelingt und sie die Verfassungsdebatte unter ihrem Vorsitz zu Ende führen.

Gemeinsame Außen- und Verteidigungspolitik

Im Rahmen dieser Debatte ist die Gestaltung der Außen- und Verteidigungspolitik für die Iren besonders interessant. Die irische Neutralität, die aus dem Konflikt mit Großbritannien resultiert, ist für einige ein Hindernis, der europäischen Verteidigungspolitik etwas Positives abzugewinnen. Andere wieder sind einer gemeinsamen europäischen Verteidigungsidentität gegenüber durchaus positiv eingestellt.
Unsere Gespräche mit dem Europaminister, dem Außenminister sowie mit dem Regierungschef waren sehr positiv und wurden in einer herzlichen Atmosphäre geführt. Der Regierungschef, der in Irland einen eigenen Namen führt (Taoiseach, gesprochen: Tischök), Bertie Ahern, ist ein alter Hase in der irischen und auch europäischen Politik. Seine Partei ist gemäßigt europäisch, das heißt durchaus an einer Stärkung der europäischen Linie interessiert – aber eben in Maßen.

Kernstück der zukünftigen Verfassung

Wir brachten klar zum Ausdruck, dass insbesondere ein gemeinsamer europäischer Außenminister ein Kernstück der zukünftigen Verfassung sein sollte. Gegenüber unseren Partnern in den USA, aber auch anderen großen und „größer“ werdenden Mächten (z.B. China) bedarf es eines Europas mit einem starken und einheitlichen Auftreten. Nicht im Sinne eines neuen Imperialismus und einer menschlichen Machtpolitik, sondern als eine Friedensmacht, die auch die Globalisierung human gestalten möchte.
Uns blieb kaum Zeit, uns auch die irische Hauptstadt anzusehen. Aber die wenigen Minuten, die wir durch die Innenstadt gingen – unter anderem von Termin zu Termin – haben ein modernes, munteres Dublin sichtbar gemacht. Ich war bereits vor etlichen Jahren privat in Dublin. Aber heute ist es mir viel lebendiger und viel bunter erschienen – auch in ethnischer Hinsicht, etwas, das manche in Dublin auch bedauern. Aber die Pubs in der irischen Hauptstadt sind in dieser Form nur hier zu finden. Jedenfalls war das unser Eindruck bei einem Pub-Besuch am Ende eines langen Arbeitstages.
Dublin, 10.10.2003