Beim Rat der Sozialistischen Internationale

Auch beim Treffen der Sozialistischen Internationale in Athen standen der Nahe Osten und Süd-Osteuropa im Mittelpunkt.
Als mich Martin Schulz kurzfristig gebeten hatte, mit ihm nach Athen zu kommen, um an einer Tagung der Sozialistischen Internationale teilzunehmen, war ich zuerst nicht sehr erfreut. Allerdings, die von ihm avisierten Möglichkeiten, viele Gespräche zu führen, habe ich voll genützt. Und so habe ich meinen Umweg nach Athen – Dienstag sollte ich ja schon wieder in Brüssel sein – letztlich nicht bereut.

Fokus Naher Osten

Eigentlicher Anlass der Sitzung des Rates der Sozialistischen Internationale war die Wahl von Georgios Papandreou, dem Vorsitzenden der griechischen Sozialisten PASOK, zum SI-Präsidenten. Diese Funktion hatten unter anderem schon Willy Brandt und der Österreicher Bruno Pittermann inne. Bruno Kreisky und Olaf Palme setzten in der SI nicht zuletzt in Hinblick auf die prekäre Situation im Nahen Osten starke Akzente.
Der Nahe Osten, vor allem der Wahlsieg der HAMAS in Palästina, war auch diesmal ein Thema unserer Tagung. Der neue Parteivorsitzende der israelischen Arbeiterpartei, Amir Peretz und der lang gediente Vertreter der Fatah-Partei in der Sozialistischen Internationale sprachen dazu, und letzterer ging auch durchaus selbstkritisch auf die Fehler der Fatah-Bewegung als Ursache für den Hamas Sieg ein.

Dialog mit Süd-Osteuropa

Ich selbst beteiligte mich aktiv an einer Debatte über Süd-Osteuropa. Es ist zweifellos auch ein Verdienst von Georgios Papandreou, dass derart viele Parteivorsitzende aus dieser Region -zum Teil sogar Präsidenten oder Ministerpräsidenten – an der SI-Tagung und der Debatte teilnahmen. Ich selbst nutzte die Gelegenheit, auch zahlreiche persönliche Gespräche am Rande der Diskussion zu führen.
Je näher der Zeitpunkt rückt, an dem eine Mitgliedschaft in der EU konkret denk- und vorstellbar wird, desto ernster wird die EU in der Region genommen und desto mehr sucht man auch das Gespräch mit dem Europäischen Parlament. So sprach ich mit Vertretern aller Länder des Balkans und auch mit den Vertretern Rumäniens und Bulgariens, vor allem dessen Premierminister Sergei Stanischew, den ich schon seit längerem kenne.

Schwerpunktthema

Die Volksabstimmung in Montenegro über den Verbleib in oder das Verlassen der Staatengemeinschaft mit Serbien und der Entscheidungsdruck hinsichtlich des Kosovo rücken Süd-Osteuropa wieder in den Mittelpunkt der europäischen Politik. Und so werde auch ich mit meinen KollegInnen im Europäischen Parlament, insbesondere in der sozialdemokratischen Fraktion, den Balkan wieder zu einem Schwerpunkt unserer Aktivitäten machen.
Der Rat der Sozialistischen Internationale war eine gute Gelegenheit, diese Aktivitäten und entsprechende Besuche in der Region vorzubereiten.

Athen, 30.1.2006