Das „neue“ Amerika

Im Zuge unserer Reise über deren Ergebnisse ich noch ausführlich berichten werde, baten wir auch zwei Experten um eine Einschätzung der politischen Lage für Obama und den Demokraten. Beide gehen davon aus, dass die Demokraten bei den „mid- term“ Wahlen im Herbst sowohl im Senat, als auch im Repräsentantenhaus, als auch im Senat Sitze verlieren werden. Zu hoffen bleibt, dass sie die jeweiligen Mehrheiten behalten werden, wobei im Senat die Mehrheit, die Blockaden verhindern kann, bei 60 von 100 Senatoren liegt. Und da haben die Demokraten derzeit ohnedies nur 59. Das wahrscheinlich schlechte Abschneiden liegt an der nach wie vor schlechten Wirtschaftslage und natürlich an der massiven Mobilisierung der Republikaner gegen Obama und den Demokraten. Je nach Verbesserung der Wirtschaftslage bis zum Herbst, kann dann mit geringeren Verlusten gerechnet werden.

Tatsache bleibt allerdings, dass die Mobilisierung weitere Teile der Bevölkerung, die Obama den Wahlsieg gebracht hat, jetzt von den Republikanern übernommen wurde. Die Rechte hat, so meinte eine Zeitung von der Linken, die Kraft der „revolutionären“ Mobilisierung übernommen. Man kann natürlich fragen, ob eine Regierung genauso mobilisieren kann wie eine Opposition. Noch dazu mit einem Obama der ein Mann des Kompromisses und der Mitte ist. Dabei hat sich unter uns eine Diskussion entspannt, inwieweit Obama spezifische und radikale Änderungen versprochen hat, oder nur „generell“ eine andere Politik. Eine Partei die nicht viel verspricht, kann nicht gewinnen und eine Partei die viel verspricht, kann das nach den Wahlen nicht umsetzten und verliert rasch, das vor den Wahlen gewonnene Vertrauen. Obama hat ohnedies noch relativ viel Vertrauen aber doch auch einiges davon verloren. Bush hat sich nur durch den nach den Attentaten von September 2001 verlangten Patriotismus hinweggerettet.

Die Demokraten sind allerdings nicht nur innenpolitisch ein Fortschritt, sondern auch in der außenpolitischen Herangehensweise. Gegenüber Russland und in Fragen der Abrüstung gibt es eine viel fortschrittlichere und gleichzeitig pragmatischere  Haltung. Das größte Problem sehen alle im Iran und seiner mangelnden Kooperationsbereitschaft in Sachen atomarer Bewaffnung. Das hängt sicherlich auch mit einer zum Teil extremer Israelfreundlichen und Palästinafeindlichen Haltung zusammen. Diese Einstellung ist vor allem im Kongress zu finden und in der dort extrem zum Ausdruck gebrachten Haltung, hat Obama auch die größte Schwierigkeit bei einer ausbalancierten Politik für den Nahen Osten. Inzwischen ist aber eine von einem Israeli lancierte „Lobby Gruppe“  unterwegs, um auch unter den Abgeordneten für eine ausbalancierte und moderate pro-Israel Position zu werben. Generell sind die USA auf Grund der vielen Zuwanderer aus so vielen Ländern, natürlich immer auch das Ziel reger und multipler Lobbytätigkeit. Die kann positiv sein, wie im erwähnten Fall, oder sehr schädlich wie im Fall jener irakischen Gruppen, die massiv und leider erfolgreich, für die Invasion durch die USA plädierte.