Meine Begegnungen mit der Geschichte

Für mich war und ist Politik ohne geschichtlichen Hintergrund nicht denkbar und machbar.
Alle haben wir unsere Begegnungen mit der Geschichte. Allerdings sind die Zeiten und die Regionen, in denen wir aufwachsen und leben, unterschiedlich „geschichtsträchtig“. Vielleicht ist es eine sehr eurozentristische Auffassung, wenn ich davon ausgehe, dass Europa und insbesondere Mitteleuropa in den letzten 100 Jahren besonders von – nachträglich historisch gewordenen – Auseinandersetzungen geprägt wurde. Etwa die Hälfte dieses Jahrhunderts habe ich einigermaßen bewusst miterlebt.

Geboren im Grenzgebiet

1946 wurde ich in einem kleinen Ort an der Donau, der näher zu Bratislava als zu Wien liegt, geboren. Meine Familie stammt mütterlicherseits zum Teil aus Ungarn und väterlicherseits aus Mähren und kam auf Grund einer beruflichen Entscheidung meines Vaters in die Region, in der ich später geboren wurde. Dass sich einst genau an dieser Stelle ein berühmtes römisches Militär- und Zivillager befand, hat auch zu meinem historischen Bewusstsein beigetragen. Ausgrabungen und ein Museum, die wir immer wieder besuchten, sind heute noch Zeugen dieser römischen Vergangenheit.
Bis zum Abzug der Besatzungstruppen Ende 1955 befand sich meine Geburtsheimat in der sowjetischen Besatzungszone und die diesbezüglichen Truppen waren Teil unseres Alltags. Erzählungen aus der Kriegszeit und vom Vorrücken der sowjetischen Truppen waren zu Hause keine Seltenheit. Eine Folge des Krieges war natürlich auch der Eiserne Vorhang unweit von meinem Heimatort, wenngleich ironischer Weise das Überschreiten dieser Grenze während der Besatzungszeit leichter war als danach. Jedenfalls erinnere ich mich gut an eine von den „Russen“ organisierte Schiffsfahrt mit meinen MitschülerInnen auf dem sowjetischen Donaudampfer „Kaukasus“.

Der Staatsvertrag

Obwohl Bratislava, für das wir den deutschen Namen Pressburg verwendeten und das lange Zeit als ungarische Hauptstadt den Namen Pozsony trug, nur wenige Kilometer entfernt lag, war es für uns nach der Festigung des Eisernen Vorhangs unerreichbar bzw. bot keinerlei Orientierungspunkt. Das waren zwei Bezirksstädte – vor allem das etwa 45km weit entfernte Wien, das bis zum Abzug der Besatzungstruppen in vier Zonen eingeteilt war. Verließ man allerdings westlich von Wien die sowjetische Besatzungszone, was wir des Öfteren auf unseren Donaureisen taten, so benötigte man einen Identitätsausweis.
Mit dem Staatsvertrag 1955 und dem Abzug der alliierten Truppen Ende Oktober desselben Jahres kam die Unabhängigkeit und die damit indirekt verbundene Neutralität des Landes. Sie war bewusst nicht Bestanteil internationaler Verträge, aber implizite Vorraussetzung für den Abzug der Truppen, vor allem der sowjetischen. Allerdings wurde das Neutralitätsgesetz ausdrücklich erst am Tag nach dem Abzug des letzten Soldaten aus Österreich beschlossen.

Prägender Bruno Kreisky

Einerseits erlebte ich direkt und unmittelbar die Folgen des Zweiten Weltkriegs in meiner Heimat und der nahen Nachbarschaft. Andererseits waren die Erziehung zu Hause und die von der Schulverwaltung verordnete Erziehung anti-nationalsozialistisch. Durch Filme und Ausstellungen wurde versucht, den Schrecken und die Unmenschlichkeit des Nazi-Regimes und den Horror des Holocausts zu vermitteln. Wahrscheinlich habe ich diese direkt erlebten und indirekt vermittelten einschneidenden historischen Ereignisse stärker wahr- und aufgenommen als manch andere. Für mich blieben sie jedenfalls bis heute prägend.
Prägend wurde für mich auch Bruno Kreisky, der zuerst Staatssekretär, dann Außenminister und später SPÖ-Vorsitzender und Bundeskanzler wurde. Mit Olaf Palme und Willy Brandt war er eine der „Säulen“ der internationalen und vor allem europäischen Sozialdemokratie. Sein Bekenntnis zur Entspannungspolitik, ohne sich mit dem Kommunismus zu arrangieren und seine für die damalige Zeit revolutionäre Nah-Ostpolitik, die die Palästinenser als Gesprächspartner akzeptierte, haben nicht nur mich fasziniert. In die Zeit einer zunehmenden, wenngleich nicht kritiklosen Orientierung an der aktiven Außenpolitik eines Bruno Kreisky fielen aber verschiedene Krisen und Kriege, denen ich meine Aufmerksamkeit schenkte.

Prager Frühling

In diesem Zusammenhang möchte ich nicht auf die mich stark interessierenden und „beeindruckenden“, über die Medien vermittelten Kriege in Algerien, im Kongo und in Vietnam eingehen, sondern auf die mich unmittelbar berührenden innereuropäischen Auseinandersetzungen. Ein Jahr nach dem Abzug der alliierten Truppen aus Österreich kam es in unserem Nachbarland Ungarn zum Aufstand gegen die sowjetische Besatzung und zum Niederwalzen der Revolution durch die sowjetischen Truppen. Viele Flüchtlinge kamen nach Österreich und ein Teil blieb auch hier. In meine Schulklasse stoßen zwei Flüchtlingskinder als Mitschüler zu uns und ich wurde gebeten, mit ihnen Deutsch zu lernen.
Mehr als ein Jahrzehnt später kam es im nördlichen Nachbarland, der Tschechoslowakei, zu politischen Veränderungen, die zunächst in den „Prager Frühling“ mündeten. Auch hier war allerdings der demokratischen Entwicklung keine Chance gegönnt. Die Truppen des Warschauer Paktes wälzten auch diesen Versuch der politischen Emanzipation nieder. Wieder kam es zu Flüchtlingsströmen nach Österreich. Mit einem Freund fuhr ich nach Prag, um dort aus der Wohnung einer mir nicht bekannten Flüchtlingsfamilie persönliche Gegenstände mit nach Wien zu bringen. Jahre später, anlässlich einer öffentlichen politischen Diskussion, meldete sich eine junge Frau und bedankte sich für diesen Akt der Hilfe und Solidarität, den ich ihrer Familie gegenüber gesetzt habe.

Der „Gulaschkommunismus“

Die sowjetisch beherrschte Welt war von der westlichen getrennt, allerdings für die ÖsterreicherInnen relativ leicht zu bereisen. Zum Teil brauchte man kein Visum wie im Fall der DDR oder man bekam ohne weiters eines. Als politisch Interessierter besuchte ich daher öfters Ostberlin, aber auch die meisten Länder des Ostblocks, die Sowjetunion selbst und auch Usbekistan. Ich vertrat außerdem die Stadt Wien in der Gemeinschaft der Donauländer, und in dieser Eigenschaft besuchte ich auch Odessa. In gewissem Sinne gewöhnte man sich an die Zweiteilung Europas und hoffte auf einen langsamen Transformationsprozess. Modern wurde auch die Konvergenztheorie, also die Hoffnung auf eine schrittweise Annäherung der beiden Systeme und damit des zweigeteilten Europas.
Ein Land, das dazu Hoffnung gab, war Ungarn. Der „Gulaschkommunismus“ der späteren Kadar-Zeit und danach versprach eine stärkere Öffnung nach Westen als in allen anderen Ländern des Ostblocks. Daher versuchten wir von Österreich und insbesondere von Wien aus die Verbindungen zu unserem östlichen Nachbarn auszubauen. Zu diesem Behelfe wurde die Idee geboren, zwischen Wien und Budapest nach dem Twin-City-Konzept eine gemeinsame Weltausstellung zu planen und 1995 durchzuführen. Beide Staaten und beide Städte haben sich nach einigen Diskussionen darauf geeinigt und sich bei der zuständigen internationalen Organisation in Paris beworben.

Weltausstellung

Als zuständiges Mitglied der Wiener Landesregierung und des Stadtsenats wurde ich mit der Planung eines Standortes in Wien und mit der Vertretung nach außen beauftragt. Gemeinsam mit Benita Ferrero-Waldner, der heutigen EU-Außenkommissarin, die damals an der österreichischen Botschaft in Paris tätig war, vertrat ich Österreich bzw. Wien bei der internationalen Bewerbung. Und die Kontakte mit Ungarn verstärkten sich.
Ich erinnere mich noch gut an eine Fahrt durch Wien mit dem damaligen ungarischen Außenminister Gyula Horn, der mir im Auto in aller Offenheit die Pläne für eine grundlegende Transformation der ungarischen politischen Szene erläuterte. (Die späteren Entwicklungen in Ungarn, aber auch die Angst der WienerInnen vor dem Großereignis Weltausstellung verhinderten allerdings die Durchführung einer gemeinsamen Weltausstellung, die Planungen blieben jedoch wertvoll für die Weiterentwicklung des Wiener Donauraums.)

Fall des Eisernen Vorhangs

Parallel dazu verstärkte auch die ungarische kommunistische Partei, die „Sozialistische Arbeiterpartei Ungarns“, die Kontakte in den Westen. So nahm ich als Vertreter der SPÖ an einer Sitzung in Budapest teil, in der die führenden Reformkommunisten, allen voran Imre Pozsgay, die neuen Vorstellungen für ein liberales Mehrparteiensystem darlegten. Auch Valentin Fallin, ein prominenter sowjetischer Außenpolitiker, war anwesend. Nur die Vertreter der DDR wurden ihrem Ruf als unbeugsame Repräsentanten der reinen Lehre des Marxismus-Leninismus gerecht. Die Dinge entwickelten sich in der Folge allerdings schneller als selbst den Reformkommunisten lieb war.
Während einer von mir geleiteten, öffentlichen Enquete über die übergeordneten und strategischen Planungsalternativen im großen Festsaal des Wiener Rathauses übergab mir mein Pressereferent eine Nachricht, die mir die Tränen in die Augen trieb. Nach den Ereignissen an der deutsch-deutschen Grenze und an der österreichisch-ungarischen Grenze war nun auch der Eiserne Vorhang zur Tschechoslowakei gefallen und eine normale, passierbare Grenze hergestellt. Kurze Zeit danach fuhr ich als Gast bei einer der ersten, freien Diskussionsveranstaltungen – organisiert von einer österreichischen Zeitung – durch meinen Heimatort nach Bratislava. Wir benötigten allerdings eine Polizeieskorte, um uns durch die von einem Ausflug in den „Westen“ zurückkehrenden Autoschlange zu bewegen. Als ich mich bei meinen slowakischen Diskussionspartnern vorstellte, meinten diese: Wir kennen Sie, und zwar aus dem österreichischen Fernsehen, wir haben nämlich immer die österreichischen Nachrichten gesehen.

Mahnmale gegen den Holocaust

Als zuständiges Mitglied der Wiener Landes- und Stadtregierung für Stadtplanung und Stadtgestaltung war ich aber auch mit der Errichtung von zwei Mahnmalen beschäftigt, die der Auseinandersetzung mit den Schrecken der Naziherrschaft dienten. Unmittelbar nach meinem Amtsantritt galt es, das lange beschlossene Denkmal gegen Krieg und Faschismus im Zentrum der Stadt Wien zu errichten. Es gab eine heftige Medienkampagne gegen das Denkmal an sich, gegen den Standort und vor allem gegen den Künstler. Alfred Hrdlicka war und ist ein anerkannter Bildhauer, hat sich aber immer als Kommunist bezeichnet. Das hat die Sache nicht leicht gemacht, und einige ursprüngliche Befürworter sind auf Grund der Medienkampagne abgesprungen. Ich jedoch bekannte mich zu den Entscheidungen der Stadt und wir konnten das Mahnmal errichten. Es gab allerdings manche Auseinandersetzung auch danach – nicht zuletzt von VertreterInnen des Wiener Judentums. Der bodenwaschende Jude als Bestandteil des Mahnmals wurde zum Teil als erniedrigend empfunden. Heute allerdings gibt es keinerlei Aufregung darüber.
Nicht zuletzt die Kritik von jüdischer Seite führte schließlich dazu, ein spezifisches Mahnmal zum Gedenken an den Holocaust zu errichten. Ich war für die Standortentscheidung zuständig, auch Mitglied der Jury zur Auswahl des künstlerischen Entwurfs und dann für die Umsetzung verantwortlich. Wieder wurde ein Standort im Herzen der Stadt ausgewählt, der Judenplatz, und die Jury kürte den Vorschlag der britischen Künstlerin Rachel Whitehead als den besten. Und wieder gab es heftige Diskussionen in der Öffentlichkeit, insbesondere im Rahmen einer Ausstellung des Projekts. Auch diesmal blieben wir bei unserer Entscheidung, und für mich ist das Mahnmal ein besonders gelungenes und künstlerisch geradezu ein Gegenstück zum Mahnmal von Alfred Hrdlicka. Beide haben jedoch ihre politische und künstlerische Berechtigung.

Historische Mitte Berlins

Noch einmal war ich mit der Verknüpfung städtebaulicher und politisch-historischer Fragen konfrontiert, konkret mit den baulichen „Resten“ des Kommunismus und der Frage, wie man damit umgehen soll. Auf Einladung der deutschen Bundesregierung und des Senats von Berlin wurde ich – schon als EU Abgeordneter – der Vorsitzende einer Kommission für die Neugestaltung der historischen Mitte Berlins. Konkret ging es um die Frage, ob das von der DDR unter Walter Ulbricht gesprengte Schloss wieder aufgebaut und dafür der „Palast der Republik“, der sowohl öffentlich zugängliche Bereiche als auch die Volkskammer, das Parlament der DDR, beherbergte, abgerissen werden sollte.
Diese Streitfrage führte in Deutschland, aber insbesondere in Berlin, zu heftigen Diskussionen. Nach intensiven und sorgfältigen Beratungen und Hearings von über einem Jahr kam unsere Kommission zu einer Empfehlung für die teilweise Rekonstruktion des Schlosses und den Abriss des Palastes der Republik. Ich habe selbst diese Empfehlung abgegeben, da keine zwingenden Gründe für den Erhalt des Palastes als Erinnerung an die DDR vorlagen, aber sehr wohl städtebauliche Gründe dagegen. Umgekehrt war das Berliner Schloss nicht mit dem dunkelsten Kapitel der deutschen Geschichte verknüpft und somit sprachen keine politischen Überlegungen gegen seine teilweise Wiedererrichtung. Im Übrigen empfahlen wir, das in unmittelbarer Nähe gelegene „Staatsratsgebäude“, also den Amtssitz des Staatsoberhaupts der DDR, zu erhalten. Interessanterweise ließen die DDR-Behörden ein Tor des von ihnen gesprengten Schlosses in das Staatsratsgebäude einbauen. So ganz geschichtslos wollten also auch die DDR-Funktionäre nicht leben, nach einiger Zeit errichteten sie ja auch wieder das Reiterstandbild von Friederich dem Grossen an der Strasse Unter den Linden, unweit vom gesprengten Schloss.

Jugoslawien-Krieg

Gingen die Transformationen in den Ländern des Ostblocks und die Auflösung des sowjetischen Imperiums, jedenfalls in Mittel- und Osteuropa im wesentlichen friedlich vor sich, so gestaltete sich die Auflösung Jugoslawiens ironischerweise wesentlich schwieriger und führte zu fürchterlichen kriegerischen Auseinandersetzungen. Dies führte erneut zu Flüchtlingsströmen nach Österreich und insbesondere nach Wien, denen es zu helfen galt. Anderseits überlegten wir uns, wie wir der Balkanregion selbst helfen konnten. Einerseits organisierten wir verschiedene Hilfslieferungen. Besonders hatten wir dabei die schwer in Mitleidenschaft gezogene Stadt Sarajewo als Symbol für eine multikulturelle, multireligiöse Stadt, der nun dieser Charakter durch Gewalt ausgetrieben werden sollte, im Auge. Dass sie für Österreichs Geschichte darüber hinaus eine zum Teil tragische Rolle gespielt hat, mag mit ein Grund gewesen sein.
Am 1000. Tag der Belagerung durch die „Serben“ flog ich mit einer Militärmaschine von Zagreb aus nach Sarajewo. Es schneite heftig bei unserer Ankunft, aber vor allem wurden wir mit Gewehrsalven seitens der serbischen Belagerer empfangen. In Panzerfahrzeugen ging es dann in die Stadt. Im Holiday Inn, das ich später noch oft „besuchen“ sollte, gab es kaum Licht, wenig Wasser und statt Fensterglas Plastik. Am nächsten Tag übergab ich namens der Stadt Wien einen Geldbetrag zur Unterstützung sozialer Zwecke und symbolisch Straßenbahnzüge sowie einige Autobusse. Am eindruckvollsten war für mich ein Treffen mit einer jungen Journalistin, die wir nicht zu einem Essen überreden konnten. Sie wollte angesichts der bestehenden Knappheit an Nahrungsmitteln und der Gewöhnung an maximal eine Mahlzeit am Tag keine Ausnahme machen, die ihren Rhythmus der sparsamen Nahrungsmittelaufnahme durcheinander gebracht hätte.

Konferenz der süd-osteuropäischen Bürgermeister

Parallel zu den Aktivitäten für Sarajewo verstärkte ich aber auch meine Kontakte zu den übrigen Ländern der Region inklusive Serbien. So gründete ich gemeinsam mit dem Athener Bürgermeister Dimitris Avramopolous und dem Bürgermeister von Laibach und mehrmaligen Außenminister Dimitri Rupel die Konferenz der süd-osteuropäischen Bürgermeister.
Noch während des Jugoslawienkrieges holten wir sowohl den Bürgermeister von Sarajewo als auch einen Vertreter von Belgrad an Bord – und das im wahrsten Sinn des Wortes, da uns der Athener Bürgermeister zur Gründung dieses losen Vereins auf ein Schiff eingeladen hatte.

Lehren aus der Geschichte ziehen

Für mich und meine späteren Aktivitäten auf europäischer Ebene waren diese – und natürlich noch viele andere – Ereignisse, die ich unmittelbar erlebt habe und an denen ich selbst teilnahm, prägend. Daher konnte ich – bei aller Unterstützung für ein geeintes, starkes Europa – nie eine Alternative bzw. einen Gegensatz zwischen Vertiefung und Erweiterung sehen. Die Familie und die Region, in die ich hineingeboren wurde, mit ihren Verwurzelungen und Verknüpfungen in die östliche und südöstliche Nachbarschaft, haben einen bestimmten Weg vorgezeichnet – vor allem in Verbindung mit meinem sozialdemokratischen Bekenntnis.
Für mich war und ist Politik ohne geschichtlichen Hintergrund nicht denkbar und machbar. Aber meine persönlichen Erfahrungen in diesen bewegten Zeiten haben mich gelehrt, mich von Ideologien und Fanatismus fernzuhalten. Auch die 68er Bewegung, die mich stark nach links hin politisierte, habe ich immer mit einem Schuss Skepsis betrachtet und ohne ideologische Überhöhung mitgemacht. Begeisterung und Emotionen bedarf es auch in der Politik, aber es gilt, auch Lehren aus der Geschichte zu ziehen. Und das bedeutet immer auch, einen Schuss Pragmatismus und Skepsis in die Politik mit einzubringen.

Wien, 3.1.2009