Spannende Diskussion in Washington

Abraham Lincoln

In einer fünfzehnminütigen Auszeit, von der im Unterirdischen stattfindenden Konferenz, machte ich einen Rundgang um das Hauptgebäude des US-Kongresses. Da wird einem die ganze imperiale Szenerie Washingtons bewusst. Und die ist sicherlich auch Ausdruck tatsächlicher Verhältnisse, jedenfalls eines nach wie vor dominanten Gefühls.

Einen anderen Eindruck machte allerdings der stellvertretende Aussenminister Jim Steinberg. Ich konnte ihn ja schon vor einiger Zeit im Aussenministerium treffen. Er ist der Analytiker und Stratege der amerikanischen Regierung und als solcher ist er natürlich auch ein Vertreter der traditionellen Aussenpolitik. Aber er weiss genau, dass um effizient zu sein, es einer Kooperation mit Allierter bedarf und es gibt in Wirklichkeit nur eine tragfähige Allianz, die zwischen den USA und Europa. Natürlich darf diese Allianz die Differenzen und Meinungsunterschiede nicht zudecken, zum Beispiel beim Thema „Swift“ hat das EU Parlament dies auch deutlich gezeigt. In diesem Zusammenhang habe ich Jim Steinburg auch für die moderate und gesprächsbereite Haltung nach der Swiftablehnung durch das EU Parlament gedankt.

Die Achillesferse der US Sicherheitspolitik bleibt Afghanistan. Hier wünscht sich Amerika mehr  europäisches Engagement, aber würde es helfen, den Krieg in Afghanistan zu gewinnen?

In der New York Times vom 27. April erschien auf  der Titelseite ein “Stabilitätsdiagramm”. Der Afghanistan Kommandeur General Mc.Chrystal meinte dazu: “Wenn wir einmal dieses Diagramm verstehen, dann haben wir den Krieg gewonnen.“

Positiv ist zu berichten, dass in manchen Regionen der USA die Wirtschaft sich wieder erholt. Negativ ist auch hier eine Verhärtung der Haltung gegen die ImmigrantInnen in einigen Regionen, vor allem in Arizona, das eine scharfe Gesetzgebung gegen illegale ImmigrantInnen beschloßen hat.

Die Gesetzgebung in Arizona verlangt ein richtiges Schnüffel- und Vernadersystem, um illegale ImmigrantInnen aufzudecken und diese werden mit hohen Strafen bedroht. Da sich das besonders gegen die hispanische Bevölkerung aus Mexiko etc wendet, gefällt dies natürlich Obama gar nicht. Auch aus grundsätzlichen Überlegungen versucht er diese Gesetzgebung auszuhebeln, aber es zeigt jedenfalls, wie auch hier eine Anti Einwanderungspolitik im Steigen begriffen ist.