Wie aus der Euro Krise kommen?

Viel wird in diesen Tagen von der Krise des Euros gesprochen. Nun man kann auch berechtigterweise sagen, dass es sich weniger um eine Krise des Euro handelt als vielmehr um eine von einigen Euroländern. Aber sie wirkt sich natürlich auf alle Euroländer aus, nicht zuletzt durch die notwendige Solidarität zur Hilfe an die Krisenländer. Denn die können jetzt nicht mehr zum „normalen“ naheheliegenden Mittel der Abwertung greifen. Genau diese Rettung der eigenen Situation auf Kosten der anderen sollte ja durch die gemeinsame Währung verhindert werden. Allerdings war erwartet worden, dass die dem Euro beitretenden Länder ihre Wirtschaft in Schuss halten bzw. erneuern um mit den anderen Euro Partnern wie Deutschland aber auch Österreich mitzuhalten. Leider haben das etliche nicht getan, und so sind sie zu drastischen Maßnahmen gezwungen, nachdem ihnen die „Märkte“ das Vertrauen entzogen haben. Wenn das allerdings nichts hilft, bleibt nur eine Umschuldung übrig und das heißt, dass alle Kreditgeber und vor allem die Banken um einen Teil des Geldes umfallen. Wären Europas Banken in einer profitablen und grundsätzlich gesunden Situation, dann wäre das bereits jetzt eine durchaus akzeptable Lösung. Aber derzeit jedenfalls und angesichts der von ihnen in den nächsten Jahren verlangten vermehrten Bildung von Eigenkapital wären solche Verluste, die die Umschuldungen mit sich bringen würden schwer zu verkraften. Und zwar nicht nur für die Banken sondern auch für die Bankkunden die als Sparer niedrigere Zinsen bekämen oder als Kreditnehmer höhere Zinsen zahlen müssen.

Inzwischen wird auch die Auflage von –gemeinsamen – Euro Anleihen diskutiert. Solche Euro-Bonds würden den überschuldeten Staaten günstigere Zinsen bringen allerdings den Staaten mit den besten Kreditbedingungen höhere Zinszahlungen abverlangen. Und deshalb ist vor allem Deutschland dagegen. Daher sehe ich wenig Chancen diese Idee jetzt zu verwirklichen. Ursprünglich waren diese Euro-Bonds nämlich für die Finanzierung wichtiger europäischer Infrastrukturprojekte gedacht und diesbezüglich sollten sie auch eingesetzt werden. Denn wir brauchen in Europa ohnedies wachstumsfördernde Investitionen z.B. im Verkehrs- und Energiesektor.

Was die Vertreter der Euro-Bond Idee richtig sehen ist, dass wir mehr europäische Zusammenarbeit auf wirtschaftspolitischem Gebiet brauchen. Dafür habe ich auch einen wirtschaftspolitischen Konvent vorgeschlagen, um entsprechend Ideen zu sammeln und letztendlich zu beschließen. Denn dieses Hineinstolpern in eine Änderung des Lissabonvertrages ohne gründliche Vorbereitung halte ich für einen großen Fehler. Genau das aber haben Merkel und Sarkozy vereinbart und den anderen Regierungschefs aufgezwungen. Da gefällt mir ihre jüngste Ankündigung Schritte der Steuerharmonisierung zu unternehmen schon besser.