Wir brauchen eine Schwarzmeerunion

Wenn wir mit den Ländern im Süden und den Ländern im Osten, also entlang der Mittelmeerunion und entlang der Schwarzmeerunion, eine entsprechende Kooperation ausbauen, könnte die europäische Position nachhaltig gestärkt werden.
Den Besuch in Istanbul habe ich auch deshalb wahrgenommen, um das Sekretariat der Schwarzmeerökonomischen Zusammenarbeit zu besuchen und mit dem stellvertretenden Generalsekretär, einem früheren türkischen Botschafter, zu sprechen.

Nicht ohne Türkei und Russland

Ich habe gemeinsam mit Jan Marinus Wiersma vor einiger Zeit den Vorschlag gemacht, dass die EU mit den Ländern des Schwarzmeeres eine Form der multilateralen Kooperation konzipieren und versuchen sollte. Mittlerweile hat Sarkozy seinen Vorschlag zur Mittelmeerunion unterbreitet. Außerdem liegen Ideen von Polen und Schweden vor, mit den östlichen Ländern im Rahmen der Nachbarschaftspolitik – also der Ukraine, Moldawien und den drei südkaukasischen Ländern – unsere Beziehungen etwas enger zu gestalten.

Allerdings können die vielen bestehenden Probleme aus meiner Sicht nicht alleine mit diesen Ländern gelöst werden. Wir brauchen auch die Türkei, mit der wir schon vor einiger Zeit Verhandlungen zum Beitritt aufgenommen haben, und wir brauchen Russland, mit dem wir ebenfalls in Verhandlungen über ein Partnerschaftsabkommen treten werden. Daher haben wir die Idee einer Schwarzmeerunion entwickelt, die eben auch die Türkei und Russland umfassen muss.

Gestaltung ist offen

Wie die konkrete Gestaltung einer solchen Union aussieht, ist eine offene Frage. Nicht zuletzt ein Besuch bei der bestehenden Schwarzmeerkooperation, also der Länder im Schwarzen Meer inklusive Rumänien, Bulgarien und Griechenland,hat gezeigt,dass hier ein Ansatzpunkt für die weitere Entwicklung einer solchen Schwarzmeerunion zu finden ist. Man könnte außerdem mit der Begründung, dass die Türkei das einzige EU-Kandidatenland der Schwarzmeerregion ist, ein Sekretariat in Istanbul eröffnen bzw.aus dem bestehenden Sekretariat entwickeln und dadurch auch eine entsprechende Stärkung der Türkei innerhalb dieser Schwarzmeerunion herstellen.

Ein solches Vorgehen würde zum einen der Türkei sehr entgegenkommen. Und zum anderen könnte dadurch zugleich eruiert werden, ob die Türkei positiv an der Lösung der vielen Fragen, die wir zu lösen haben und die unmittelbar mit der Schwarzmeeregion zusammenhängen, mitwirkt. Die Energiefrage etwa ist ein zentraler Punkt, ebenso wie die Eingrenzung der illegalen Zuwanderung oder die Lösung der unzähligen Konflikte mit Abchasien, Südosetien, Nagorno Karabach und Transnistrien. Alle diese Fragen können wir gemeinsam am besten lösen, und wir können sie kaum bis gar nicht lösen, wenn wir Russland und die Türkei nicht mit einbeziehen.

Nabucco

Wenn wir mit den Ländern im Süden und den Ländern im Osten, also entlang der Mittelmeerunion und entlang der Schwarzmeerunion, eine entsprechende Kooperation ausbauen, könnte die europäische Position nachhaltig gestärkt werden. Mitwirken an einer solchen Kooperation müsste die gesamte Europäische Union. Schließlich geht es darum, wenn ich zum Beispiel an die Energiefrage und an die Nabucco-Pipeline denke, die Energieversorgung mittels Gas bis nach Mitteleuropa zu gewährleisten. Die Nabucco-Pipeline soll von Aserbeidschan nach Niederösterreich gehen und würde eben auch Gas aus den Ländern jenseits der kaspischen See,und später auch einmal aus dem Iran und dem Irak, bringen können. Ein solches Projekt in einem vernünftigen Wettbewerb und einer engen Kooperation mit Russland durchzuführen, könnte zweifellos etliche Fortschritte bringen.

Jan Marinus Wiersma und ich hatten diese Idee wenige Tage vor meiner Abreise in die Türkei einigen Journalisten in Brüssel präsentiert, und diese haben in etlichen Medien darüber berichtet. So wurde ich in Istanbul immer wieder auf diese Frage angesprochen, weil darüber eben auch in den türkischen Medien zu lesen war und eine entsprechend positive Berichterstattung erfolgte, wie man mir berichtete. Das hat mich natürlich gefreut, und ich bzw. wir wollen uns weiter entsprechend in dieser Frage engagieren.

Istanbul, 8.6.2008