Beim transatlantischen Dialog in Madrid

Madrid

Der „Transatlantische Gesetzgebungsdialog“ hat mich Anfang Juni nach Madrid geführt. Die spanische Hauptstadt zeigte sich von ihrer schönsten Seite. Madrid ist eine große, stolze Stadt. Sie hat sich in den letzten Jahren sehr positiv entwickelt. Man hat nicht den Eindruck, dass sich Spanien in einer Krise befindet. Und in der Tat, die Krisen, die einige Länder Europas besonders betreffen, sind nicht auf die leichte Schulter zu nehmen. Trotzdem sind sie – global gesehen – noch immer reich. Allerdings müssen wir uns die Frage stellen, ob bzw. wie wir unseren Reichtum aufrecht halten können. Gerade in letzter Zeit sind etliche Beiträge in Europas Medien erschienen, die das ungeheure Wachstumspotential Chinas und Indiens aufzeigen. Und es handelt sich nicht nur um ein Potential. Auch die jüngsten Wachstumsraten zeigen eine ungeheure Dynamik. So hat Europa das Problem, im internationalen Wettbewerb zu bestehen, den Wohlfahrtsstaat im generellen zu bewahren und –jedenfalls aus sozialdemokratischer Sicht – die ungleicher gewordene Einkommensverteilung zu korrigieren. Und das in Zeiten, in denen die finanziellen Belastungen, insbesondere die staatlichen Schulden, wieder auf ein nachhaltiges Niveau gebracht werden müssen. Nachhaltig meint in diesem Zusammenhang, dass die Wirtschaftskraft und -entwicklung auch den Wohlfahrtsstaat und die Staatsschulden tragen können. Und dazu wird es bestimmte Einsparungen aber auch einige Steuererhöhungen geben müssen. Auch da wird man eine sozial verträgliche Balance finden müssen. Spanien, Griechenland, Portugal und nun auch Ungarn sind von diesen Maßnahmen besonders betroffen. Aber fast kein Staat in Europa kann sich so glücklich schätzen, dass keinerlei schmerzhafte Maßnahmen notwendig wären.