Ukraine und Georgien

Auch nach meinem Besuch am Montag in Kiew beschäftigte mich die Ukraine weiter. Donnerstag hatte ich mit einigen Kollegen ein Arbeitsessen mit dem stellvertretenden Ministerpräsidenten Kljujew. Er war in guter Stimmung hatte er doch im Laufe des Tages die Verhandlungen zu einem Freihandelsabkommen zwischen der Ukraine und der EU abgeschlossen. Allerdings musste ich seine Freude trüben weil ich doch daraufhin wies, dass der Fall Timoschenko und ähnliche Fälle „gelöst“ werden müssen bevor an eine Unterzeichnung, Ratifizierung und Umsetzung des soeben ausgehandelten Abkommens zu denken sei. Aber wir kamen überein den Dialog fortzusetzen.

Auch mit dem georgischen Parlamentspräsidenten war -neben der Lage in Georgien selbst- die Ukraine ein Gesprächsthema. Denn natürlich sind die Beziehungen dieses größten östlichen Nachbarn zur EU bzw. auch zu Russland von entscheidender Bedeutung auch für die kleineren Nachbarn wie Georgien. Und was Georgien selbst betrifft, so haben wir natürlich die schwierige Lage im Verhältnis zu Russland besprochen. Immerhin hat Georgien heute eine viel pragmatischere Haltung als noch vor einigen Jahren. Dazu hat auch der jetzige Parlamentspräsident beigetragen, von dem man sagt, dass er der nächste Staatspräsident sein werde.