Unterwegs in der Ukraine und Moldawien

In den letzten Tagen besuchte ich zwei Nachbarländer der EU die ehemals Teil der Sowjetunion waren: die Ukraine und Moldawien. Mein Besuch in der Ukraine galt der Teilnahme an der zum neunten Mal stattfindenden Konferenz zur “ Europäischen Strategie von Jalta“. Wie an anderer Stelle vermerkt, sprach ich zum Thema USA – Europa angesichts der bevorstehenden Präsidentschaftswahlen. Aber natürlich sprach ich auch mit mehreren KonferenzteilnehmerInnen über die Lage in der Ukraine.

Dass sich die VertreterInnen der Opposition anders ausdrückten als die RepräsentantInnen des Regierungslagers ist klar. Bedenklich allerdings finde ich die Beurteilung mehrerer unabhängiger ExpertInnen die von zunehmender Bereicherung der Familie des Präsidenten berichteten und von kalten Enteignungen bestimmter Firmen. Wir werden sehen wie die Wahlen abgehalten werden und ob die Opposition fair behandelt wird. Aber unabhängig davon macht mir die augenscheinliche Zunahme von Korruption und Bereicherung große Sorgen.

Natürlich weiß ich, dass die meisten Menschen die sich an warmen Tagen, wie an dem ich in Jalta war am Strand vergnügen, andere Sorgen haben. Aber für die langfristige Entwicklung des Landes, die Beziehungen der EU zur Ukraine und der Sozialdemokratischen Fraktion zur Partei der Regionen ist die Berücksichtigung der Grundwerte auf die die EU gebaut ist wichtig.

Glücklicherweise scheinen die Dinge in der benachbarten Moldawischen Republik anders zu laufen. Seit einiger Zeit haben sich drei Parteien zu einer Regierungsallianz zusammengeschlossen, um einen pro- europäischen Reformkurs im Land umzusetzen. Das geht nicht ohne schmerzliche Reformen. Und Russland, welches ohnedies einen Teil Moldawiens nämlich Transnistrien besetzt hält, macht es dem Land nicht leicht, sich für den europäischen Weg auszusprechen.

So boten sie an den hohen Gaspreis zu reduzieren, falls das Land aus der Europäischen Energiegemeinschaft aussteigt und sich mehr Russland zuneigt. Und die starke Kommunistische Partei im Lande plädiert für die Teilnahme an der allerdings  noch nicht wirklich existierenden Euro-Asiatischen Union und an der Zollunion zwischen Russland, Weißrussland und Kasachstan. Aus meiner Sicht wäre das nicht nur wirtschaftlich sondern auch politisch keine attraktive Alternative, wenn man an die demokratischen Verhältnisse in diesen drei Ländern denkt.

Ein Problem ist, dass auf Grund des hohen Gaspreises hohe Schulden bei Gazprom angelaufen sind. Allerdings was den Gaspreis  bzw. die Schulden bei Gazprom betrifft, so ist interessant, dass einerseits die importierende Gasgesellschaft in Moldawien zu 50% im Eigentum von Gazprom selbst steht und anderseits viele Gesellschaften die in russischem Eigentum stehen die Bezahlung der Gasrechnungen schuldig sind. Und viele dieser Gesellschaften befinden sich im von Russland besetzen Transnistrien.

Bei all meinen Gesprächen mit den VertreterInnen der Demokratischen Partei, aber auch mit dem
Präsidenten und dem Ministerpräsidenten von Moldawien hatte ich den Eindruck, dass diese PolitikerInnen wissen wovon sie reden und dass sie eine klare Strategie für die Entwicklung des Landes haben. Leider scheint mir das in der Ukraine nicht immer der Fall zu sein. Auch wenn Moldawien ein kleines Land ist, da könnten sich manche ein gutes Beispiel nehmen!