Swoboda: Erstarken der rechten Parteien verhindern

SPÖ-EU-Spitzenkandidat: Nein zu extremen Rechten, Faschismus und Demokratiezerstörern
Hannes Swoboda, SPÖ-Spitzenkandidat für die Wahl zum Europpäischen Parlament, bekräftigte gestern, Samstag, anlässlich der 60-Jahrfeier des Bundes der Sozialdemokratischen Freiheitskämpfer, dass man das Erstarken, rechter Parteien sowohl in den europäischen Ländern als auch im Europäischen Parlament verhindern müsse. Die wichtigste Botschaft sei Nein zu der extremen Rechten, dem Faschismus und den Demokratiezerstörern, so Swoboda. Der Spitzenkandidat machte ebenfalls auf die Problematik in den Schulen aufmerksam, denn in Diskussionen mit SchülerInnen würden ihm oft viele Vorurteile und Fremdenfeindlichkeit begegnen.

Swoboda bekräftigte, dass man das Erstarken, rechter Parteien sowohl in den europäischen Ländern als auch im EP verhindern müsse. "Wir müssen ein Zeichen setzen, dass wir uns den Rechtsruck und Intoleranz einfach nicht gefallen lassen". Die wichtigste Botschaft sei, Nein zu der extremen Rechten, dem Faschismus und den Demokratiezerstörern. Dies sei die Botschaft der Sozialdemokratie, heute und auch nach dem 07. Juni, so der Spitzenkandidat entschlossen.

Auf europäischer Ebene hätten die Sozialdemokraten einen bewussten Akt im Europäischen Parlament gesetzt, um zu verhindern, dass Le Pan den Altersvorsitz des EP übernehme, wenn das neue EP eröffnet werde. Er bekräftigte, dass es unfassbar wäre, wenn ein Holocaust-Leugner auch nur für eine Stunde den Vorsitz im EP hätte.

Swoboda berichtete, dass er bei den Befreiungsfeierlichkeiten im KZ-Mauthausen teilnahm. "Ich konnte mir nicht vorstellen, dass das was im KZ-Ebensee passierte, heut noch in Österreich tatsächlich passieren kann", so der Spitzenkandidat betroffen. Swoboda betonte, dass es deshalb wichtig sei, diese Themen in die Erziehung von jungen Menschen, in einer Art des Dialoges und der Diskussion zu verankern, um das Unfassbare der Nazizeit zu verdeutlichen. Swoboda erklärte, dass H.C. Straches Worte teilweise auf fruchtbaren Boden fallen würden. Es sei der Boden, den Jörg Haider vorbereitet hätte, so der Spitzenkandidat abschließend.