Swoboda: Fortschritte aber auch offene Fragen zu Nabucco

Nach Gesprächen mit Vertretern der EU-Kommission stellt der SPÖ-Europaabgeordnete und Vizepräsident der SPE-Fraktion im Europäischen Parlament, Hannes Swoboda, einige Fortschritte hinsichtlich der geplanten Nabucco-Pipeline fest.

Swoboda: „Nabucco hat aufgrund der Kostensituation und der verstärkten Diversifizierung der europäischen Energieversorgung nach ihrer Verwirklichung klare Vorteile gegenüber anderen Projekten. Auch der Gasstreit zwischen Russland und der Ukraine sowie Gasfunde in Aserbaidschan und Turkmenistan haben die Rentabilität dieser Pipeline erhöht. Die EU-Kommission und der Rat müssen nun auf Grund objektiver Kriterien dieser Pipeline den Vorzug geben, so Swoboda, der im Energie- und Außenpolitischen Ausschuss des EU-Parlaments insbesondere mit Fragen der EU-Gasversorgung befasst ist. Das Europäische Parlament werde sich auch in einer der nächsten Sitzungen mit einem von der EU-Kommission vorgeschlagenen Abkommen mit Turkmenistan beschäftigen, erklärte der Europaabgeordnete.

„Die Menschenrechtslage in Turkmenistan ist keineswegs optimal. Aber unter dem neuen Präsidenten Berdymuchammedow haben sich die Kontakte zu Europa wesentlich verbessert. Auch wurde seitens der EU bereits ein Menschenrechtsdialog mit Turkmenistan begonnen. Die turkmenische Bevölkerung braucht ein stärkeres Engagement Europas, damit sich das Land weiter öffnet und auch neue zukunftsorientierte Arbeitsplätze geschaffen werden“, so Swoboda. Auf diese Weise könnte die Menschenrechtslage durch intensivere Wirtschaftskontakte verbessert werden.

„Ich werde daher dem EU-Parlament empfehlen, das entsprechende Abkommen unter der Voraussetzung der Fortsetzung des Menschenrechtsdialogs mit Turkmenistan zu genehmigen, um so der Realisierung von Nabucco einen Schritt näher zu kommen“, schloss Swoboda.