Rede zu verbalen Angriffen auf Nelly Kroes und Ulrike Lunacek

3-10-07_Swoboda_2Herr Präsident! Ich möchte Sie auf einen Fall aufmerksam machen und bitten, entsprechende Schritte zu unternehmen. Wenn ich der Website Pusztaranger glauben darf, die normalerweise Informationen liefert, denen man vertrauen darf, hat der ungarische Journalist Zsolt Bayer wüste Angriffe gegenüber Nelly Kroes, die ihr Amt gemäß den Regeln der Europäischen Union erfüllt, und noch wüstere und ordinäre und obszöne Angriffe gegen unsere Ulrike Lunacek gemacht.

Man kann sagen, nun, das ist ein Journalist, was geht uns das an? Es ist immerhin ein Journalist, der vor kurzem in Ungarn eine Demonstration pro Orbán organisiert hat, eine Demonstration, bei der nach mehreren Informationen auch antisemitische Plakate gezeigt worden sind. Ich glaube, der Ehre dieses Hauses, aber auch der Ehre von Frau Lunacek gebührt es, dass man dieser Sache nachgeht und prüft, ob die mir vorliegenden Übersetzungen stimmen. Dann muss dieses Haus seine eigene Ehre und die Ehre der Kollegin Lunacek verteidigen, unabhängig davon, ob man nun für oder gegen Orbán ist.

Es reißen hier Sitten ein, die absolut unerträglich sind. Und wenn Frau Nelly Kroes von einigen Kollegen dieses Hauses angegriffen wird, weil sie ihre rechtlich verpflichtende Aufgabe erfüllt, so ist dies auch nicht akzeptabel. Ich glaube, wir sollten in dieser politischen Auseinandersetzung einen gewissen moralischen Standard wahren und nicht in einer Art und Weise miteinander umgehen, wie das hier nicht akzeptiert werden kann.

Dass ich selbst jetzt in Ungarn von vielen Sprechern als Lügner bezeichnet worden bin, sei nur nebenbei erwähnt. Aber die Art und Weise, wie die Kollegin Lunacek hier in der Öffentlichkeit in Ungarn dargestellt wird, ist absolut unerträglich. Ich bitte, dem nachzugehen, und – sollten sich die Meldungen bewahrheiten – die Ehre von Frau Lunacek und dieses Hauses zu verteidigen.