Rede zur jährlichen Strategieplanung der Kommission für 2005

Frau Vizepräsidentin der Kommission, Frau Kommissarin! Ich kann mit Ihren Prioritäten durchaus übereinstimmen. Aber sind Sie, Frau Vizepräsidentin, nicht auch der Meinung, dass es einen Übertitel gibt, der ganz besonders in das Jahr 2005 hineingetragen werden kann, nämlich "Wachstum und Beschäftigung"? Und dass wir alle miteinander auch dafür verantwortlich sind, dass dieses Europa in den letzten Jahren nicht genügend Wachstum und nicht genügend Beschäftigungsproduktion gehabt hat und dass das eine ganz wichtige Aufgabe für die neue Kommission ist? Wenn jetzt im Rahmen dieses Dreiergipfels von einem Super-Kommissar oder Kommissionsvizepräsident gesprochen worden ist, der sich mit Wirtschaftsreformen beschäftigen soll: Sind Sie nicht auch der Meinung, dass wenn das so sein soll, er primär für Wachstum und Beschäftigung verantwortlich sein soll, weil wir Schwierigkeiten bekommen, die europäische Idee fortzutragen, wenn wir nicht Wachstum und Beschäftigung im Vordergrund haben?
Nun zu einem Punkt, den die Kollegin Flemming zuerst erwähnt hat: nämlich die Frage der Roma und Sinti. Im erweiterten Europa, dann auch mit Bulgarien und Rumänien, haben wir 8 Millionen Roma und Sinti, die in einer äußerst schwierigen sozialen Lage leben – schwieriger als in vielen Mitgliedstaaten. Sind Sie bereit, bereits das nächste Budget so vorzubereiten, dass auch finanziell – es geht ja nicht nur um das Finanzielle – die Integration der Roma und Sinti in unserer Gesellschaft stärker unterstützt werden kann? Sonst bekommen wir Konflikte, die dem europäischen Einigungsgedanken krass widersprechen.
(Beifall)