Wichtige Anhörungen…

EU_Parlament_Strassburg_Zinner-064Im Außenpolitischen Ausschuss fanden diese Woche zwei Anhörungen statt. Erstens hatten wir den neuen Sonderbeauftragten und Botschafter in Bosnien-Herzogowina Peter Sörenson geladen. Er nimmt ein schwieriges Amt an, da in diesem Land noch immer kein Grundkonsens über eine neue, moderne Verfassung hergestellt werden konnte. Nach dem furchtbaren Bürgerkrieg gibt es zwar Frieden, aber noch immer nicht genügend Willen zur Zusammenarbeit. Sowohl in der Debatte als auch schon vorher in einem Vieraugengespräch habe ich meine Zusammenarbeit und die meiner Fraktion angeboten. Aber manche im Lande sehen noch nicht, welche Vorteile Kompromisse haben. Dabei denken sie eher an die Vorteile für sich und nicht an den Nutzen für die Bevölkerung.

Der zweite Gast im Ausschuss war der neu ernannte Sonderbeauftragte für den südlichen Mittelmeerraum, Bernadino Leon. Dieser hochrangige spanische Diplomat soll die Interessen der EU an einer demokratischen und gesunden wirtschaftlichen und sozialen Entwicklung vor allem im nördlichen Afrika vertreten. Ich habe mich im EU-Parlament im Juli zwar eher für einen hochrangigen Politiker ausgesprochen. Aber was ich bisher von und über Leon gehört habe, hat mich durchaus zufrieden gestellt. Ich hoffe, er kann mithelfen, dass sich die Länder nach den Revolutionen positiv entwickeln und die Demokratie verfestigt wird. In allen Fällen müssen wir versuchen, in unserer Nachbarschaft eine demokratische und gesunde wirtschaftliche und soziale Entwicklung in Gang zu setzen.