Unterwegs

Vergangene Woche sollte ich vier kurze Vorträge über und zu Europa halten. Dazwischen gab es viele „Routinetreffen“, unter anderem eine Fraktionssitzung. Aber auch eine sehr gut besuchte und interessante Nah-Ost Konferenz. Was die Vorträge betrifft so hatte ich den  ersten in Paris vor der Fraktion der französischen Sozialisten in der Nationalversammlung. Dann war ich eingeladen bei einem Empfang der „City of London“ in Brüssel,  also der in London stationierten  Finanzdienstleister zu reden. Auch die europäischen Arbeitgeber von „Business Europe“ hatten mich als Ehrengast zu ihrem Empfang nach einem Gespräch mit  Barroso eingeladen. Und zuletzt sprach ich beim Programmparteitag der spanischen Sozialisten in Madrid. Eine recht bunte Palette von Einladenden also.

Aber ich hoffe, dass ich einigermaßen kohärent meine Erklärungen abgab. Denn ich sehe viele Konfliktpunkte zwischen Arbeitgebern und Arbeitnehmern, aber ich sehe auch Gemeinsamkeiten wenn es um die wirtschaftliche Zukunft Europas geht. Wir brauchen eine viel stärker auf Arbeitsplätze und damit auf Investitionen ausgerichtete europäische Politik. Inzwischen erkennt man sogar in den konservativen Kreisen Deutschlands, das wir weniger mit einer Inflation zu rechnen haben, als dass die Gefahr einer Deflation droht.

Aus diesem Grund hat sich auch der Chef der Europäischen Zentralbank Drahgi durchgesetzt und eine Senkung der Leitzinsen erreicht. Aber das ist nicht genug. Einerseits könnte und sollte auch die Geldpolitik mehr tun, um die Kreditvergabe an Unternehmungen, vor allem in den südlichen Ländern mit  hoher Arbeitslosigkeit, anzuregen. Da gibt es noch immer eine Kreditklemme, auch auf Grund zu hoher Zinssätze.

Wir brauchen aber vor allem in Europa eine aktivere Fiskalpolitik mit verstärkten Investitionen. Noch immer gibt es außer Erklärungen kaum Maßnahmen, um die unversteuerten Gelder aus den verschiedenen Steuerparadiesen zurückzuholen. Würde man nur einen Teil dieser Gelder versteuern und in die Budgets führen, könnten diese über die Investitionen den Unternehmungen zugutekommen und neue Arbeitsplätze schaffen.

Darüber hinaus müssen wir natürlich auch die Risikofreude und den Optimismus, vor allem bei den jungen Menschen stärken. Natürlich braucht es auch volkswirtschaftliche Grundlagen dafür, wie stärkere Vergabe von günstigen Krediten und mehr öffentliche Investitionen in eine bessere Ausbildung und effizientere Kommunikationsnetze etc. Aber Europa braucht auch ein neues – lokal und global –  denkendes Unternehmertum.

Da hat es mich besonders gefreut, dass in einem Arbeitskreis des spanischen Parteitags, bei dem ich auch – neben meiner Rede auf dem Parteitag selbst – einen kurzen Einführungsvortrag gehalten habe, einige Unternehmer eingeladen waren, die an  konkreten Beispielen die Notwendigkeit und die Möglichkeit eines neuen Unternehmertums dargestellt haben. Das dürfen wir Sozialisten nicht den Konservativen überlassen. Wir müssen die sein, die ein modernes Unternehmertum forcieren. Denn das ist auch im Interesse  der Arbeitnehmer.