Zum Jahreswechsel: Input erwünscht!

Gasteinertal

Österreich bietet, jedenfalls im Westen, dieser Tage eine beruhigende, friedliche Schneelandschaft, auch wenn sich die SkifahrerInnen mehr Schnee wünschen. Aber die Welt insgesamt bietet ein anderes Bild. Der Krieg in Afghanistan, die vom Regime angeordnete Polizeigewalt im Iran, die völlig unangemessene Bestrafung eines Dissidenten in China, der Unfriede im Nahen Osten, der gescheiterte Klimagipfel von Kopenhagen, die steigende Arbeitslosigkeit – all dies macht uns EuropäerInnen große Sorgen.
Die Tatsache, dass wir in Europa eine neue Gemeinschaft nach dem Krieg aufgebaut haben, dass wir eine zwar unvollständige, aber doch bewusste Politik zur Bekämpfung des Klimawandels betreiben, hilft uns nicht, wenn die anderen Länder nicht mitmachen. In einer multipolaren Welt müssen alle mithelfen, die globalen Probleme zu lösen. Immerhin, dass Europa in der Friedenspolitik und bei der Klimapolitik eine Führungsrolle einnimmt, ist positiv. Aber wir müssen ernsthaft überlegen, wie wir die anderen stärker überreden und motivieren können, mitzumachen. Eine durch den Reformvertrag gestärkte EU kann hier sicher mehr leisten als die EU alter Prägung. Aber dazu muss sie die nationalen Interessen bündeln und daraus starke gemeinsame Interessen formulieren und entsprechend stark vertreten.
Die Anhörungen der neuen KommissarInnen im EU-Parlament im Jänner, bevor wir entscheiden, ob wir der neuen Kommission zustimmen können, sollen gerade auch dies zum Gegenstand haben. Und sicherlich geht es auch um die internen Probleme – von der steigenden Arbeitslosigkeit, der Kontrolle der Finanzmärkte bis zur Zuwanderung und der Integration unserer MigrantInnen. Auch die Förderung unserer Minderheiten wie der Roma wird ein Thema sein.
Ich wäre sehr interessiert, von den BesucherInnen meiner Homepage einige Anregungen und Ideen für die Befragungen der KommissarInnen zu bekommen. Mit diesem Wunsch meinerseits wünsche ich auch allen einen guten Rutsch ins Neue Jahr und ein erfolgreiches und glückliches 2010.