Zusammenarbeit im Donauraum

Roma-Siedlung in Belgrad

In den Tagen und Stunden vor der Eröffnung der Ausstellung im „Palais Kabelwerk“ über den Donauraum al Kultur- und Politikraum hat mich diese Region auch im EU-Parlament beschäftigt. Treffen mit dem Ministerpräsidenten von Montenegro, dem Europa-Staatssekretär von Kroatien, Romafragen und ein Treffen mit dem Slowakischen Außenminister Lajcak standen auf der Tagesordnung.
Beim Treffen mit Lajcak spielte natürlich auch der Streit zwischen Ungarn und der Slowakeieine zentrale Rolle. Beide Seiten müssen sich bemühen, das Gesprächsklima zu verbessern. Insbesondere Ungarn ist dazu aufgerufen, hat doch die neue Regierung einige einseitige Schritte wie das Gestz über die Doppelstaatsbürgerschaft und eine Erklärung zum Vertrag zu Trianon gesetzt.
Wir brauchen keine neue Debatte über alte Verträge und deren Revision, sondern einen neuen Konsens über die zukünftige Zusammenarbeit im Donauraum. Dieser bleibt ein Raum vielfältiger Minderheiten, und sie alle könnten einen Beitrag zu einem neuen Europa leisten. Aber dazu müsste Ungarn mehr an seine zukünftige EU-Präsidentschaft in der ersten Hälfte 2011 denken als an die nationalen, um nicht zu sagen nationalistischen Interessen.