Swoboda: Polen tragfähige Stütze für europäische Einigung – Wachstumsstrategie in Vorbereitung

Utl.: Restriktive Budgetpolitik durch Programm der Wirtschaftsexpansion ergänzen

Polen, das im zweiten Halbjahr 2011 die EU-Ratspräsidentschaft übernimmt, ist eine „neue und tragfähige Stütze für die Europäische Union geworden“, betont der Vizepräsident der S&D-Fraktion, Hannes Swoboda, nach seinem gestrigen Besuch in Warschau und Gesprächen mit Ministerpräsident Tusk, Außenminister Sikorski und anderen Regierungsvertretern. „Die polnische Regierung ist nicht nur gut auf die EU-Präsidentschaft vorbereitet, sondern auch bereit, gegen den Nationalismus und für ein gemeinsames Europa zu kämpfen. Polen hat sich von einen rückwärtsgewandten, nationalistischen Land unter den Kaczynski-Brüdern zu einem zukunftsorientierten Hoffnungsträger in der EU gewandelt“, so Swoboda am Donnerstag gegenüber dem SPÖ-Pressedienst. ****

Obwohl Polen noch nicht Mitglied der Eurozone ist, sei das Interesse an der Stabilität des Euro groß. Der polnische Finanzminister habe aber keine Zweifel über den Ernst der Lage in einigen Ländern gelassen. Wichtig sei, so Swoboda, dass Polen vorhabe, ein Wachstumskonzept für die Europäische Union vorzulegen. „Es ist dringend erforderlich, dass die notwendigen Sparmaßnahmen durch ein realistisches, aber ambitioniertes Programm des Wirtschaftswachstums ergänzt werden. Europa muss den Opfern der Krise und insbesondere den vielen arbeitslosen Jugendlichen eine Antwort der Hoffnung und der Zukunft geben“, unterstreicht der Europaparlamentarier.