Fortschrittsbericht 2010 über die ehemalige jugoslawische Republik Mazedonien

Herr Präsident, Frau Ratspräsidentin, Herr Kommissar! Ich war einer der ersten Berichterstatter für Mazedonien in diesem Haus oder vielleicht überhaupt der erste. Ich sehe mit Bedauern, wie sich die Sache entwickelt bzw. nicht entwickelt hat. Ich bin dann Berichterstatter für Kroatien geworden, und da sieht man den deutlichen Unterschied. Auch Kroatien hatte Probleme mit den Nachbarn, z.B. mit Slowenien, aber Kroatien hat daran gearbeitet, diese Probleme zu lösen. Und wenn Mazedonien sich nicht genügend bemüht, diese Probleme zu lösen – ohne, dass ich jetzt eine einseitige Schuldzuweisung vornehmen möchte –, dann ist das zumindest auch ein Problem Mazedoniens. Seien wir doch ehrlich: Schafft man eine größere Identität für das Land, indem man auf allen Plätzen eine Statue von Alexander dem Großen aufstellt? Schafft man mehr Identität für das Land, indem man heute auch den Flughafen nach Alexander dem Großen nennt? Man muss doch ein Interesse daran haben, die Probleme zu lösen!

Warum ist dieses Interesse wichtig? Der Kommissar hat auf das Abkommen von Ohrid hingewiesen, das ein großer Fortschritt war, aber je weniger das Land und die Regierung sich bemühen, die inneren Reformen durchzuführen und mit Griechenland eine Lösung zu finden, desto mehr wird sich die albanische Bevölkerung im Land sagen: Was tun wir denn gemeinsam in diesem Land, wenn wir nicht wirklich die Möglichkeit haben, in die Europäische Union zu kommen? Daher ist es dringend notwendig, mit Griechenland zusammen nach einer Lösung zu suchen.