Rede zum Tätigkeitsprogramm des ungarischen Ratsvorsitzes

EU_Parlament_Strassburg_Zinner-042Frau Präsidentin, liebe Frau Kollegin! Wir hatten gestern ja schon einen kurzen exchange of views. Ich habe zwei Fragen an Sie: Es ist ja nicht verwunderlich, dass Sie von ganz weit rechts die Präsidentschaft unterstützen, ob das Herrn Orbán Recht ist, ist eine andere Frage. Aber haben Sie zur Kenntnis genommen, dass die ungarische Revolution von vielen, vielen Menschen getragen worden ist und nicht nur von rechtskonservativen Menschen, wie das Herr Schulz gesagt hat? Und haben Sie, Frau Kollegin, gemerkt, dass die Kritik am Mediengesetz in Ungarn nicht nur von Sozialdemokraten, sondern von sehr vielen Bürgern getragen wird, ob es Herr György Konrád oder viele andere sind, die nichts mit der Sozialdemokratie zu tun haben. Haben Sie das gemerkt?

Straßburg, 19.1.2011