Rede zur Erklärung von José Manuel Durão Barroso, gewählter Präsident der Kommission

Danke Herr Präsident! Herr Präsident Barroso! Sie haben selbst gesagt, und es ist heute schon gesagt worden, dass Sie der Präsident einer starken Kommission werden wollen. In der Tat gibt es eine Reihe von Kommissarinnen und Kommissaren, die sich gerade auch in den Anhörungen als sehr stark erwiesen haben und die heute zum Beispiel in Ihrer unmittelbaren Nachbarschaft sitzen. Und es gibt viele Kommissarinnen und Kommissare, die, wie Sie gesagt haben, das Potenzial haben, sehr gute Kommissarinnen und Kommissare zu werden, wenn sie sich die technischen Kenntnisse angeeignet haben. Viele davon stehen uns gesellschaftspolitisch und politisch nicht nahe, und wir haben dennoch zugestimmt, weil wir überzeugt sind, dass sie gut in die Kommission passen.
Aber es gibt einige Fälle, und die mussten Sie ja heute verteidigen – was schon einmal problematisch beim Start einer Kommission ist -, die in den kommenden Jahren Probleme in der Kommission schaffen werden. Es gibt sicherlich vor allem einen Kommissar, den wir nicht für geeignet halten, das Ressort, das für ihn vorgesehen ist, zu haben. Es ist zwar – wie schon mehrmals gesagt – das gute Recht von Herrn Buttiglione, diese Meinungen zu haben, die wir nicht teilen. Aber wenn er diese Meinungen hat und wenn er auch in diesem Sinne agiert und immer wieder agiert, dann ist er nicht geeignet, das Ressort zu haben, das Sie ihm zugeteilt haben. Das muss mit aller Klarheit gesagt werden!
Herr Barroso, das Problem ist nicht mehr nur Buttiglione. Sie selbst haben durch Ihr Handeln oder Nichthandeln aus dem Fall Buttiglione einen Fall Barroso gemacht. Das stimmt traurig und wird bei unserer Entscheidung heute Abend sicherlich eine große Rolle spielen.
Herr Barroso, Sie haben jetzt eine Reihe von Vorschlägen gemacht, aber Sie nehmen wieder das Parlament nicht ernst, denn viel von dem, was Sie hier verkaufen, ist bereits in der Pipeline. Sie tun so, als hätten Sie jetzt reagiert. Aber Sie reagieren nicht, sondern Sie greifen nur das auf, was bereits da ist. Sie verkaufen alten Wein in neuen Schläuchen. Das können wir nicht akzeptieren. Das werden wir sehr genau anschauen, und ich glaube, Sie haben hier einen Weg zum Parlament gefunden, der von uns nicht akzeptiert werden kann, weil er nicht der Realität entspricht.
Und über Ihren Vorschlag, Herr Barroso, in der Kommission eine Art Unterkommission zu schaffen, macht sich Herr Buttiglione ja bereits lustig. Er macht sich lustig darüber und beschimpft einen möglichen zukünftigen Kommissar, Herrn Spidla. Kann man denn so mit Ihren Vorschlägen für die eigene Kommission umgehen? Sie haben hierzu nichts gesagt. Ich würde mir wünschen, Sie sagten etwas dazu. Was meinen Sie dazu, wenn ein Mitglied Ihrer Kommission ein anderes Mitglied der Kommission beschimpft, noch dazu mit falschen Behauptungen belegt und sich über Ihre Vorschläge lustig macht? Ebendeshalb können wir dem, was Sie heute vorgeschlagen haben, Herr Präsident Barroso, nicht viel abgewinnen.
Ich muss Ihnen leider sagen, ich hätte es mir anders gewünscht. Sie haben uns nicht überzeugt. Sie haben nicht einmal einen ernsthaften Versuch gemacht, uns zu überzeugen.
(Beifall)