Die Liste steht

Die SPÖ zieht mit einem kompetenten und bewährten Team in die EU-Wahl.
Mit der letzten regulären Woche im Europäischen Parlament nähert sich die Wahlkampfzeit. Heute tagte das SPÖ Präsidium, das die KandidatInnenliste für den kommenden Donnerstag stattfindenden Bundesparteirat vorschlagen sollte. Ich wurde zu dieser Sitzung eingeladen, um etwaige Fragen zu beantworten. Diese bezogen sich auch ausschließlich auf die finanziellen Regelungen im Europäischen Parlament.

Transparente Regelungen

Ich erläuterte die gegenwärtigen Regeln, unsere vielfachen Initiativen, diese zu ändern und unsere Bereitschaft, mangels ausreichender Änderungen entsprechende Selbstverpflichtungen zu übernehmen. Grundsatz muss sein, dass alle über dem Nationalratsgehalt gelegenen Einkünfte tatsächliche, belegte Ausgaben im Interesse der Abgeodnetentätigkeit gegenüberstehen müssen. Dies sollte von unabhängigen Experten überprüft und für die Öffentlichkeit einsehbar sein.

Die Teamlösung

Nach dieser Debatte und Klarstellung entschied das Präsidium über die Liste, wobei vor allem auf ein bewährtes Team gesetzt werden sollte und dabei insbeosndere Maria Berger als Nummer Zwei, Herbert Bösch als Nummer Drei und ich als Listenführer herausgestrichen werden sollten. Mir ist diese Teamlösung sehr recht. Wir arbeiten in Brüssel und Straßburg als Team, und wir sind in erster Linie seriöse ArbeiterInnen und keine Stars, die andere arbeiten lassen, nachdem sie im Wahlkampf und vielleicht knapp davor flimmern und flirren und spektakuläre Aktionen setzen.
Wien, 27.4.2004