Wir brauchen eine Zentralasien-Strategie

Die Beziehungen der EU zu Zentralasien müssen gestärkt werden – ohne dabei allerdings die Vision zu haben, eine antirussische Strategie zu entwickeln.
Jan Marinus Wiersma und ich sind gestern Nachmittag von Lissabon zurück nach Brüssel geflogen und haben noch am Abend ein Central-Asia Dinner organisiert, bei dem wir mit unseren Parlamentarier-KollegInnen, aber auch mit VertreterInnen des Rates sowie mit ExpertInnen die Zentralasienstrategie diskutiert haben.

Beziehungen EU-Zentralasien

Die deutsche Präsidentschaft möchte eine solche Strategie mit einem formalen Papier noch zum Abschluss bringen. Die Stärkung der Beziehungen der EU zu Zentralasien wird aber zweifellos auch während der portugiesischen Präsidentschaft von Bedeutung sein. Energiefragen, Drogen- und Personenschmuggel spielen dabei eine Rolle, ebenso wie der Kampf gegen den Terrorismus und vieles mehr. All diese Bereiche müssen beachtet werden, um diese Region stärker an die EU zu binden – ohne dabei allerdings die Vision zu haben, eine antirussische Strategie zu entwickeln. Gerade unser jüngster Besuch in Kasachstan hat in diesem Zusammenhang aber gezeigt, dass durchaus eine gewisse Offenheit und Bereitschaft besteht.
Vor allem gilt es zu verhindern, wie das auch Portugals Außenminister Amado bei unserem Besuch in Lissabon zum Ausdruck gebracht hat, dass ein großer Block Russland-Zentralasien entsteht. Es muss vielmehr Gebiete geben, die sowohl mit Russland als auch mit der EU gute Beziehungen haben und sich in einem Gleichgewicht befinden. Das kann in der Folge insgesamt dazu beitragen, die Beziehungen zwischen der EU und Russland zu verbessern.

Positive Fortschritte Mazedoniens

Heute Vormittag habe ich für einige Zeit unsere Fraktionssitzung geleitet, auch zu jenem Zeitpunkt, als Radmila Sekerinska, die ehemalige Premierministerin und Europaministerin von Mazedonien, uns in der Fraktion besucht hat. Sekerinska hat nochmals ihre Position dargelegt, dass eine Öffnung der Verhandlungen mit Mazedonien bald erfolgen sollte. Mazedonien habe gute Fortschritte gemacht, gerade auch im Zusammenleben zwischen den verschiedener Bevölkerungsgruppen. Es gab dazu keinen Widerspruch in der Fraktion, sondern im Gegenteil eine sehr positive Diskussion.

Brüssel, 13.6.2007