Selbst wenn der Terrorismus im Baskenland aufhören würde, wäre damit das Problem regionaler Unabhängigkeit und Auflösungstendenzen innerhalb jener Staaten, die aus mehreren Regionen zusammengesetzt sind, nicht gelöst. Ich bin für meine Verhältnisse schon unheimlich früh auf den Flughafen gefahren, weil ich mein Ticket umtauschen muss, um in die Türkei zu fliegen... Mehr lesen

Für die Menschen im Baskenland, die für Demokratie und Freiheit, Freiheit vor Angst und Furcht, sowie für Toleranz kämpfen, bedeutet Europa sehr viel.  Ich habe einige sehr interessante und zum Teil sehr emotionsgeladene Veranstaltungen im Baskenland hinter mir. Der Vorstand der sozialdemokratischen Fraktion war eingeladen, an den laufenden Veranstaltungen des.. Mehr lesen

Wir brauchen ein europäisches Europa, das sich zu seinen Eigen- und Besonderheiten bekennt und in einen Wettbewerb mit anderen Kontinenten und globalen Mächten tritt. Heute Abend fand eine aus meiner Sicht sehr spannende Veranstaltung statt, zu der ich im Rahmen eines von mir initiierten Ideenwettbewerbes zur Zukunft Europas eingeladen hatte. Georg.. Mehr lesen

Am Balkan bedarf es besonders gezielter Anstrengungen, wirtschafts- und finanzpolitische Formen mit modernsten Kommunikationstechnologien zu verbinden, um so neue Arbeitsplätze und Perspektiven zu schaffen. In den vergangenen beiden Tagen war ich in Skopje, der Hauptstadt Mazedoniens. Wieder einmal gab es eine sehr komplizierte und stark verzögerte Anreise. Anreise mit Hindernissen Diesmal.. Mehr lesen

Es gilt, die kulturelle Identität der Vergangenheit sowie den Wunsch, Kunst, Kultur, Literatur und Wissenschaft einen neuen faszinierenden Ort zu geben, architektonisch umzusetzen. In den vergangenen beiden Tagen fand wieder eine Sitzung der Expertenkommission „Historische Mitte Berlin“, deren Vorsitzender ich bin, statt. Vieles ist noch ungeklärt, und dennoch sind wir ein.. Mehr lesen

Die Rede des deutschen Bundespräsidenten Johannes Rau im Europäischen Parlament war die wahrscheinlich beste aller Reden, die man dort bisher von einem Staatspräsidenten gehört hat. Die vergangene Woche in Straßburg war durch eine Reihe von Besuchern gekennzeichnet, die sehr unterschiedliche und insgesamt äusserst interessante und lehrreiche Themen zur Sprache brachten. Franco.. Mehr lesen

Demokratisch Regieren heißt, dass sich in den jeweilgen Entscheidungen Mehrheitsmeinungen widerspiegeln. Die letzte Parlamentswoche war durch vielerlei Gratulationen und Glückwünsche für das Ergebnis, das die österreichischen SozialdemokratInnen bei den Wiener Wahlen erzielen konnten, gekennzeichnet. Wir haben diese Gratulation natürlich gerne zur Kenntnis genommen. Nach den zuerst doch skeptischen Blicken auf uns.. Mehr lesen

Unsere Aufgabe, eine multikulturelle Gesellschaft der Toleranz und Akzeptanz zu ermöglichen, ist keineswegs erfüllt. Die Situation in Mazedonien war auch in den letzten beiden Wochen sehr angespannt. Die UCK oder mit der UCK verwandten sympathisierenden Rebellen haben immer wieder Attentate durchgeführt und die mazedonische Armee hat gegen den Versuch, die Stadt.. Mehr lesen

In der historischen Mitte Berlins treffen die Geschichte Preußens, der DDR und der Bundesrepublik aufeinander. Heute hatten wir die zweite offizielle Sitzung der Internationalen Expertenkommission „Historische Mitte Berlin“. Der Plan für die Entscheidungsfindung Erst vor einer Woche bin ich hier in Berlin gewesen, um vor dem Kulturausschusses des Deutschen Bundestages über.. Mehr lesen

Es geht heute darum, wie wir auf europäischer Ebene Demokratie durch- und umsetzen.  Die Krise am Balkan hat sich verschärft. Das, was abzusehen war, hat sich bewahrheitet: Die zaghafte und zögernde Reaktion insbesondere der KFOR und des Westens angesichts neuer Attentate in Südserbien und Mazedonien hat die albanischen Extremisten zu.. Mehr lesen